Winterbach startet ins digitale Ratssystem
Ab dem kommenden Jahr wird die Gremiumsarbeit papierlos
Winterbach In der Holzwinkel-Gemeinde Winterbach beginnt ab 2021 ein neues Digitalzeitalter, zumindest für den Gemeinderat. Dann wird ein neues elektronisches Ratsinformationssystem eingeführt. Für Bürgermeister Reinhard Schieferle und das zwölfköpfige Gremium ändert sich damit einiges in der Arbeit. Klar ist jedenfalls schon jetzt: Die schriftlichen Sitzungsunterlagen fallen komplett weg.
In etwa der Hälfte der Orte des Landkreises Günzburg funktioniert die Arbeit des Gemeinderats schon völlig papierlos. Mit Beginn des nächsten Jahres zieht jetzt auch die Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang nach. Das bedeutet auch für Winterbach den Umstieg ins digitale Zeitalter. Zukünftig wird zur Sitzung nur noch per E-Mail eingeladen, was zu Nachfragen führte. Ob sensible Daten weiter per Post kämen, erkundigte sich Rat Roman Brenner. Kollegin Christina Wörner wusste Bescheid: Bei der Ladung per Mail seien die nicht öffentlichen Punkte auf der Tagesordnung enthalten. Die erforderlichen Unterlagen, zum Beispiel Bauanträge, seien dann aber nach Passworteingabe nur noch elektronisch abrufbar. Damit falle erheblich weniger Papier an, ist Bürgermeister Schieferle überzeugt. Weitere Details zum Ratsinformationssystem will er bei der Verwaltungsgemeinschaft einholen.
Die notwendige Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat wurde einstimmig verabschiedet. Für die künftig digitale Arbeit des Gremiums werden entsprechende Endgeräte wie Tablets benötigt, die von der Verwaltung mit jeweils 450 Euro bezuschusst werden. Mehrere Ratsmitglieder haben schon vorab das Einloggen ausprobiert, was jedoch nicht in allen Fällen funktionierte.
Der Gemeinderat hat seine Erschließungsbeitragssatzung auf Rat des Landratsamtes geändert. Erhoben werden Beiträge künftig nur noch bei Erschließung neuer Baugebiete, nicht mehr für den Ausbau bereits bestehender Straßen. Bürgermeister Schieferle ging in diesem Zusammenhang auf den Fall des Kammeltaler Ortsteils Egenhofen ein. Der Gemeinderat hatte, wie berichtet, dort zunächst Ausbaubeiträge beschlossen, diese aber jetzt wieder gekippt, sodass nun die Gemeinde für diese Kosten aufkommt.
Die Ansiedlung eines ortsansässigen Betriebes in Winterbach auf einem Grundstück östlich der früheren Raiffeisenbank wurde durch eine Einbeziehungssatzung ermöglicht, denn dieses Gebiet war bisher eigentlich Außenbereich und damit nicht bebaubar.
Mit finanzieller Unterstützung durch den Soldaten- und Kameradschaftsverein soll das Kriegerdenkmal am Friedhof der HolzwinkelGemeinde saniert werden. Es werde gereinigt und dann imprägniert, was knapp 800 Euro kosten werde, wie Bürgermeister Schieferle informierte. Außerdem soll die komplette Bepflanzung entfernt und neu angelegt werden. Das wird aber erst im kommenden Frühjahr mit Unterstützung durch Tina Sailer von der Abteilung Gartenkultur und Landespflege des Landratsamtes erfolgen, da die Mitarbeiterin derzeit in der Corona-Auswertung eingesetzt werde, sagte Schieferle. Laut Rechnungsprüfung schloss Winterbach seinen Haushalt 2018 mit Ein- und Ausgaben von je 1,86 Millionen Euro und einem Schuldenstand von null Euro korrekt ab, sodass die Entlastung der Verwaltung durch den Rat einstimmig ausfiel.
Das Kriegerdenkmal am Friedhof soll saniert werden