Na dann, Prost!
Die Wahl des österreichischen Bundespräsidenten wird zum seltsamen Schauspiel. Der Amtsinhaber gilt als gesetzt, das Feld der Gegenkandidaten wirkt zum Teil bizarr. Mittendrin: Marco Pogo von der „Bier Partei“.
Wien Wirklich Sorgen muss sich Alexander Van der Bellen nicht machen. Dass Österreichs Bundespräsident auch nach der Wahl am 9. Oktober im Amt bleiben wird, gilt als sicher: Der ehemalige Grünen-Chef und Professor für Volkswirtschaftslehre führt in den meisten Umfragen haushoch. Und das Feld der Herausforderer kommt zum Teil reichlich bizarr daher.
Dass er während der zahllosen politischen Krisen der vergangenen Jahre durch eine besonnene Amtsführung für Stabilität sorgte, brachte dem 78-Jährigen über die Parteigrenzen hinweg Respekt ein. „Fad ist mir nicht“, so der lakonische Kommentar des Präsidenten, als er Ende Mai offiziell seine erneute Kandidatur bekannt gab. Der Bonus des Amtsinhabers ist aber nicht der einzige Grund, wieso sowohl die Kanzlerpartei ÖVP als auch die Sozialdemokraten darauf verzichteten, eigene Kandidaten ins Rennen um die Hofburg zu schicken: Anders als bei Nationalratswahlen gibt es für den Präsidentschaftswahlkampf keine Kostenerstattung,
und angesichts allseits knapper Parteikassen und jederzeit möglicher Neuwahlen spart man sich die Mittel für strategisch wichtigere Ziele.
Ruhig verläuft der Wahlkampf in der Alpenrepublik dennoch nicht: Sechs Kandidaten – darunter keine einzige Frau – haben es geschafft, fristgerecht die nötigen 6000 Unterstützungserklärungen bei der Wahlbehörde einzureichen. Die Riege dieser übrigen Kandidaten mag auf den ersten Blick skurril wirken: Ein Schuhfabrikant aus dem Waldviertel, ein Dauergast in einer TV-Boulevardshow, ein Kolumnist der Kronen Zeitung, der Musiker, Arzt und Chef der „Bier Partei“, der Obmann der rechten Impfgegner-Partei MFG und ein ehemaliger FPÖ-Volksanwalt touren seit Wochen durch die Fernsehstudios, sprechen in Zeitungsinterviews über ihre politischen Pläne, die in der Regel wenig damit zu tun haben, was das Amt des Bundespräsidenten rechtlich an Spielräumen ermöglicht.
Bemerkenswert ist das „Angebot“an rechten, rechtsradikalen und verschwörungsideologischen Positionen: Der Chef der „Waldviertler“-Schuhmanufaktur, Heinrich Staudinger, sieht „Political Correctness“und auch die „Me Too“-Bewegung zum Beispiel als Ergebnis eines „Plans der CIA“. Derartige Ansichten teilt er mit MFG-Obmann und Rechtsanwalt Michael Brunner: Dieser will die österreichische Bundesregierung „sofort entlassen“, würde er es ins
Amt schaffen. Ganz auf Linie seiner Partei, die in Oberösterreich seit vergangenem Herbst sogar im Landtag sitzt, verbreitet Brunner Verschwörungserzählungen von „Millionen Impftoten“und bedient im rechten Milieu weitverbreitete Rache-Fantasien gegenüber Regierungspolitikern.
Ähnliches ist von Krone-Kolumnist Tassilo Wallentin zu hören. In seinen sonntäglichen Beiträgen in Österreichs größter BoulevardZeitung fabuliert Wallentin von „Geheimabkommen zwischen Moskau und Washington“, behauptet fälschlicherweise, der Internationale Währungsfonds wolle das Bargeld abschaffen oder dass der Großteil der Mindestsicherungsbezieher in Österreich Asylbewerber seien – obwohl diese gar nicht bezugsberechtigt sind, wie ORF-Moderator Wolf im Interview mit Wallentin klarstellte. Die Kronen Zeitung unterstützte Wallentins Kandidatur tatkräftig – mit ganzseitigen Beiträgen, inklusive Formular zur Einreichung der Unterstützungserklärung, zum Ausschneiden. Die Kampagne für ihren Kolumnisten macht sich für diesen bezahlt, rund zehn Prozent der Stimmen könnte Wallentin laut manchen Umfragen holen.
Fast schon seriös wirkt im Vergleich dazu der studierte Mediziner, Unternehmer und Chef der „Bier Partei“: Dominik Wlazny, besser bekannt unter seinem Künstlernamen „Marco Pogo“, bietet vor allem für junge Wähler aus dem linken Spektrum, die von Van der Bellens Amtsführung enttäuscht sind, ein Angebot. Der Sänger der Punkband „TURBOBIER“nutzte in den vergangenen Wochen geschickt die Debatte über seine Gruppierung, die meist als „Satireprojekt“oder „Spaß-Partei“dargestellt wird, und inszeniert sich in öffentlichen Auftritten als Idealist, der sich „weder rechts noch links“einordnen lassen will. Wlazny bezeichnete Van der Bellen am Montag vor Journalisten als „Kandidat der Grünen“und zählte auf, wo der Amtsinhaber in den vergangenen Jahren seiner Meinung nach die ÖVP-Grünen-Regierung in Schutz nehmen wollte, etwa Van der Bellens Zurückhaltung während der zahllosen ÖVP-Korruptions-Skandale rund um das politische Ende von Sebastian Kurz.
Aus all dem hält sich Amtsinhaber Van der Bellen gänzlich heraus – ein Angebot, mit Wlazny alias Pogo ein Bier trinken zu gehen, ließ der Präsident bis dato unbeantwortet. Die besten Chancen, dem Amtsinhaber stimmenmäßig nahe zu kommen, hat, wegen der Mobilisierungskraft der rechtspopulistischen FPÖ, deren Kandidat Walter Rosenkranz. Auch er spielt mit dem Vorhaben, den Kanzler oder dessen Regierung zu „entlassen“. Erhält Van der Bellen weniger als die Hälfte aller gültigen Stimmen, müsste er und der Zweitplatzierte in eine Stichwahl.
Viele Kandidaten wollen die Regierung entlassen