Jettingen-Scheppach verabschiedet einen „grundsoliden“Haushalt
In diesem Jahr ist eine Neuverschuldung eingeplant, seit 2012 gab es keine Kreditaufnahme mehr. Für den Marktgemeinderat sind die geplanten Investitionen notwendig.
Dass in große und langfristige Projekte investiert werden muss, um zukunftsfähig zu bleiben, ist den Rätinnen und Räten des Marktes JettingenScheppach bewusst. Auch deshalb stimmten sie in der vergangenen Sitzung gemeinsam für die Verabschiedung des Haushaltes 2024. Kämmerer Matthias Endris stellte dort die Zahlen vor. Auch wenn der Markt in diesem Jahr um eine Kreditaufnahme herumkommt, kann diese wohl im kommenden Jahr nicht abgewendet werden. Dazu finden auch die Fraktionen einige Worte.
Noch bevor der Haushalt für 2024 ein Thema war, stellte Endris die Zahlen des vergangenen Jahres vor. „Finanziell war es ein sehr gutes Jahr für uns“, erklärte der Kämmerer. Die vorgestellten Zahlen zeigen das. Zum einen deckt sich die Planung ziemlich genau mit den tatsächlichen Ausgaben des Marktes. So waren etwa 33,8 Millionen Euro eingeplant und knappe 33,6 Millionen Euro wurden tatsächlich umgesetzt. Im Vermögenshaushalt konnten mehr als eine Million eingespart werden. „Zur Wahrheit gehört aber auch, dass wir nicht alles geschafft haben, was wir uns vorgenommen haben“, sagte der Kämmerer. Projekte wie der Hochwasserbehälter Scheppach und die Sanierung des Rathausplatzes waren bereits für das vorige Jahr vorgesehen. Diese Maßnahmen sollen in diesem Jahr angegangen werden. Auch deshalb konnte der Markt 4,3 Millionen Euro Rücklagen aufbauen, die in den Haushalt für das laufende Jahr fließen.
Bereits im vergangenen Dezember hat der Markt das Investitionsprogramm für die folgenden Jahre mit den großen und kleinen Projekten vorgestellt und verabschiedet. Für 2024 sind mit einer Summe von 11,3 Millionen Euro Projekte wie der Breitbandausbau, der
Kreisverkehr in der Schönenberger Straße, das Anbringen von PV-Anlagen auf Schul- und Hallendächern und die Erschließung von Wohnbaugebieten vorgesehen. Den Gesamthaushalt setzt der Markt mit etwa 35,9 Millionen Euro an, wovon 23,6 auf den Verwaltungshaushalt und 12,3 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. „Ein neuer Höchstwert“, kommentierte der Kämmerer.
Erfreulich sei für den Markt, dass die Gewerbesteuereinnahmen anhaltend hoch sind. In den vergangenen Jahren konnte immer mit etwa acht Millionen Euro gerechnet werden. Die Schulden des Marktes konnten in den vergangenen Jahren immer weiter gesenkt werden auf aktuell 3,17 Millionen Euro – das entspricht einer ProKopf-Verschuldung von 440 Euro. „Ich denke, das kann sich sehen lassen“, sagte Endris. Für das laufende Jahr ist eine Kreditaufnahme von 2,16 Millionen Euro vorerst eingeplant. Ob eine erstmalige Neuverschuldung seit dem Jahr 2012 notwendig wird, wird sich im Laufe des Jahres zeigen. Weniger erfreulich sei hingegen, dass die Kreisumlage erneut um zwei Prozent
gestiegen ist. Insgesamt zahlt der Markt damit 6,5 Millionen Euro an den Landkreis. Das sei eine stolze Summe, so Endris. Auch die Personalkosten sind erneut gestiegen, Lohnanpassungen seien der Grund hierfür. Alles in allem sind Bürgermeister Christoph Böhm und der Kämmerer zufrieden und sich einig, dass es sich um einen „grundsoliden Haushalt“für das Jahr 2024 handelt.
Die Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen zeigten sich versöhnlich. Egal, ob CSU, FUW, Jungbürger oder Grüne – sie alle sehen eine Neuverschuldung als notwendiges Übel, um JettingenScheppach zukunftsfähig zu halten. Für Josef Singer und die CSU zeigt die steigende Einwohnerzahl, die aktuell bei 7212 liegt, dass der Markt eine aufstrebende Kommune im Landkreis ist. Das bedeute wiederum, dass die Infrastruktur angepasst und fortwährend Investitionen getätigt werden müssten. Dass das möglich ist, sieht die Fraktion in der Schaffung des Gewerbegebiets in der Vergangenheit und plädiert an den Marktgemeinderat, dass künftig neue Gewerbeflächen geschaffen und ausgewiesen werden müssen.
Auch die ärztliche Versorgung der Marktgemeinde und den damit verbundenen Wunsch nach einem allgemeinmedizinischen MVZ sprach Singer in der Haushaltsrede an.
Paul Heinle, der die FUW vertrat, ließ in seiner Rede einige Projekte Revue passieren. Vor allem die Fertigstellung der Sporthalle, den Anbau am Kindergarten Breher und die neue Friedhofsmauer in Jettingen hob Heinle positiv hervor. Durch die Installation von PVAnlagen an Sporthalle, Grundschule sowie Turn- und Festhalle leiste der Markt seinen Anteil zur Energiewende. „Unser Ziel ist weiterhin ein solider Haushalt und nach Möglichkeit keine Neuverschuldung“, hieß es von der FUW. Für die Jungbürger hat die Umsetzung von Projekten wie der Rathausvorplatz und die Schaffung von Bauplätzen Priorität, auch wenn das eine Kreditaufnahme bedeuten würde.
Die Fraktion der Grünen wünscht sich in Zukunft neben den Feuerwehren auch weitere Investitionen in den Katastrophenschutz, sowie einen Investitionspuffer für Natur- und Umweltmaßnahmen. Der Klimaschutz sei im Zuge der vielen verschiedenen Krisen aus dem Fokus geraten. „Klimaschutz geht uns alle etwas an“, sagte Philipp Beißbarth und mahnte die Vorbildfunktion des Marktes an.