Wird Steinmeier der neue Gauck?
Bundespräsidentenwahl: Union und SPD wollen plötzlich gemeinsamen Kandidaten
Berlin – Wer folgt im Februar 2017 auf Bundespräsident Joachim Gauck (76)? Das Feld der möglichen Kandidaten war einst groß. Aber es wird immer kleiner. Denn jetzt haben sich CDU/CSU und SPD darauf verständigt, einen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Vor der Bundestagswahl im September 2017 will offenbar keine Seite mehr eine Niederlage riskieren.
Wer war nicht alles im Gespräch für den wichtigsten repräsentativen Posten, den die Bundesrepublik zu vergeben hat: Winfried Kretschmann (Grüne) aus Baden-Württemberg oder der Hesse Volker Bouffier (CDU) zum Beispiel – Bundespräsidenten als Signal für eine kommende schwarz-grüne Bundesregierung. Oder der iranischstämmige Schriftsteller Navid Kermani als ein Vorbote für eine zu bildende weltoffene rot-rot-grüne Koalition.
Doch daraus wird wohl nichts. Der neue Bundespräsident hat aller Voraussicht nach ein allzu vertrautes Gesicht: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer haben sich verabredet, einen gemeinsamen Kandidaten für die GauckNachfolge zu suchen, berichtet der „Spiegel“. Doch trotz dieser Verabredung dürfte es nicht ganz leicht werden, eine geeignete Person für den Posten zu finden. Denn der Wunsch-Kandidat beider Seiten hat bereits abgewinkt: SPD-Chef Gabriel soll vor Kurzem beim aktuellen (SPD-nahen) Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle (52), angefragt haben. Doch er erhielt vorerst eine Absage. Voßkuhle lehnte aus „familiären Gründen“ab, er will seinen aktuellen Job in Karlsruhe behalten. Bereits 2012 hatte Voßkuhle Merkel aus denselben Gründen einen Korb gegeben.
Und so könnte es auf einen von zwei altbekannten Politikern hinauslaufen: Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) oder Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Beide entsprechen durchaus dem Anforderungsprofil, wie es beispielsweise Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) formuliert: „Wir brauchen in Zeiten, in denen die AfD von Sieg zu Sieg eilt, einen Kandidaten, der weit über jedes Spektrum hinaus Akzeptanz findet.“Gesucht werde eine „kluge, weltoffene, moderne und konservative Persönlichkeit“.
Zwar hat Merkel ihren Minister und Ex-KanzlerKonkurrenten Steinmeier hinter verschlossenen Türen schon einmal abgelehnt – allerdings hätte ein zur Überparteilichkeit verpflichteter „Bundespräsident Steinmeier“für sie auch ihren Reiz: Die SPD verlöre ihren laut Umfragen beliebtesten Parteipolitiker. Und Lammert? Für ihn müsste wiederum die SPD über den eigenen Schatten springen. Lammert hat aber ein Pfund, mit dem er und seine Unterstützer wuchern können: CDU/CSU besitzen in der Bundesversammlung mit gut 43 Prozent die meisten Stimmen.