Die Skandale von Till Steffen
Grüner Justizsenator gilt als Pannensenator
Immer wieder macht Justizsenator Till Steffen seinem Ruf als „Pannensenator“alle Ehre. Regelmäßig gibt es neue Fälle, die ihn in Erklärungsnot bringen. Die MOPO nennt seine Skandale.
Fall 1:
Anfang Februar sorgte der Mord-Anschlag vor Gericht für Schlagzeilen: Mit einem Rasiermesser bewaffnet attackierte Knacki Chris Z. seine ExFreundin mitten im Verhandlungssaal. Skurril: Es gab Hinweise auf die geplante Tat – die wurden aber offenbar nicht weitergegeben. In der Behörde laufen dazu jetzt interne Untersuchungen. Fall 2: Der Kinderschändersorgte im vergangenen Jahr für Fassungslosigkeit. Der Täter Thomas B. wurde damals vorzeitig aus der Sicherungshaft entlassen, weil die Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel (Santa Fu) einen Gerichtsbeschluss zur Therapierung verschlampt hatte! Thomas B. kam auf freien Fuß, wurde aber kurz darauf wieder inhaftiert, weil er gegen Bewährungsauflagen verstoßen hatte. Für die Verstöße (Bier getrunken, jungen Mann angesprochen) bekam er vier Monate Haft, die er in der regulären Abteilung der JVA verbüßen wird. Damit sich so ein Vorfall nie wiederholt, fordert Senator Till Steffen monatlich Berichte aus Santa Fu an.
Fall 3: Der Facebook-Skandal sorgte Ende vergangenen Jahres für jede Menge Zoff. Nach dem Berliner Weihnachtsmarkt-AttentatvonAnisAmrisoll Steffen die Öffentlichkeitsper Facebook verzögert haben. Nachdem Steffen sich in widersprüchliche Aussagen verstrickt hatte, kam schließlich heraus: Die Zuständigkeit lag beim Generalbundesanwalt.
Fall 4: Erst wenige Monate im Amt machte Steffen im August 2015 mit dem Totschläger-Skandal von sich reden. Damals mussten die Behörden die Totschläger Hakan Y. und Ali Y. wegen Verfahrensverzögerung aus der Haft entlassen – weil die Gerichte überlastet waren. Steffen reagierte damals umgehend und schuf acht neue Richterstellen.