Türkei-Minister auf der Veddel!
Cavusoglu kommt morgen nach Hamburg
Aber es gibt hier nicht nur Elektroschrott und Möbel, sondern auch allerhand neues Zeugs. Orientalische Lampen, Kinderspielzeug oder HandyZubehör. Die Händler, meist aus dem Nahen Osten, haben ihre Shops in den Lagerhallen eingerichtet. Auch sie sind maulfaul: „Chef ist nicht da, ich darf nix sagen …“
Für die Wirtschaftsbehörde handelt es sich hier um „rechtlich nicht zu beanstandende Gewerbebetriebe“. Das ist zumindest fraglich, weil hier reger Einzelhandel betrieben wird – in einem Gewerbegebiet eigentlich nicht gestattet.
Im Bezirk Mitte hält man das Thema „eine unendliche Geschichte“. Es habe immer wieder Aktionen von Polizei, Zoll und Bauprüfabteilung gegeben. „Ohne den gewünschten nachhaltigen Erfolg“, so eine Sprecherin.
Die Situation ändern könnten die Vermieter der Areale. Tun sie aber nicht. Also wird er uns wohl noch Jahre erhalten bleiben – der bizarre Basar an der Billstraße. Die türkischen Wahlkampfauftritte in Deutschland sorgen für Spannungen zwischen Berlin und Ankara. Aus der Türkei werden die Absagen unter anderem als „faschistisches Vorgehen“beschimpft (MOPO berichtete). Nun wird morgen der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu nach Hamburg kommen.
Er wird aller Voraussicht nach in einem Saal auf der Veddel für das Referendum zum „Präsidialsystem“die Werbetrommel rühren.
Die Polizei bestätigte den Besuch, nannte jedoch keine weiteren Details: „Wir wissen im Augenblick nur, dass er kommt“, sagte ein Sprecher. Die Polizei wird nun eine Lagebeurteilung vornehmen. Unklar sei etwa noch, wer der Veranstalter sei und um was für eine Art von Versammlung es sich handle, heißt es aus der Behörde.
Offenbar wurde die Veranstaltung als privat angemeldet, sodass keine Genehmigung seitens der Behörden nötig ist. Cavusoglu war in letzter Zeit vor allem mit seiner scharfen Kritik gegenüber Deutschland aufgefallen. Nach der abgesagten Wahlkampfveranstaltung des türkischen Justizministers Nihat Zeybekçi und des Wirtschaftsministers tobte der Außenminister. „Die Bundesregierung will keine Wahlkampfveranstaltungen zu der Verfassungsreform in Deutschland und keine starke Türkei“, sagte er damals. Man lasse sich aber davon nicht einschüchtern, hieß es weiter. Auch müsse Deutschland mit Folgen rechnen, wenn es so weitergehe. Minister Mevlüt Cavusoglu (49)