Fahrverbote:

Altona Die MOPO macht den „Fahrverbots-Test“– hitzige Debatte

Von MIKE SCHLINK und VOLKER SCHIMKUS

Die einen finden’s gut, die anderen nicht: Das angekündigte Diesel-Fahrverbot (MOPO berichtete) ist das Streit-Thema der Stadt. Die MOPO war als Diesel-Polizei unterwegs und hat Diesel-Fahrer gefragt, was sie von dem Fahrverbot auf der Stresemannstraße und der Max-BrauerAllee halten.

„Frechheit“und „Ärgernis“– solche Worte hören unsere Reporter immer wieder, wenn sie Diesel-Fahrer auf das drohende Fahrverbot ansprechen. Weil die Stadt seit Jahren nicht die EU-Grenzwerte für schädliche Stickoxide einhält, werden durch den neuen Luftreinhalteplan in der gesamten Stadt Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität geplant. Dazu gehört auch das extremste Vorhaben: Lkw, die die Abgasnorm „Euro VI“ nicht erfüllen, dürfen auf der Stresemannstraße und auf der Max-Brauer-Allee eine Strecke von insgesamt 2300 Metern nicht mehr passieren.

Das 580 Meter lange Stück auf der Max-Brauer-Allee gilt auch für Pkw, die die „Euro 6“Norm nicht erfüllen – sobald das Bundesverwaltungsgericht Klarheit schafft. Dann drohen Bußgelder von bis zu 80 Euro!

„Diese Maßnahme ist nicht gerade die cleverste, aber eine Alternative gibt es nicht“, sagte Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) bei der Vorstellung des Luftreinhalteplans. Was er meint: Durch die Straßensperrung wird der Verkehr auf Nebenstraßen geleitet – die Stickoxid-Werte würden dort zwar weiter eingehalten, die Verkehrsbelastung steigt aber.

„Die Anwohner dürfen sich dann bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bedanken, der sich gegen die Einführung einer ,Blauen Plakette‘ gestellt hat“, so Kerstan. Damit wären Dreckschleudern großflächig aus der Stadt verbannt worden.

Hamburgs CDU ist froh, dass das nicht geklappt hat – und dennoch nicht zufrieden. „Bürgermeister Olaf Scholz hatte versprochen, dass es Fahrverbote mit ihm nicht geben wird. Nun wurde er von den Grünen eines Schlechteren belehrt“, so Stephan Gamm (CDU). Unter den rund 260000 Diesel-Pkw-Fahrern hat die MOPO schließlich auch eine Frau gefunden, die das Fahrverbot gut findet. „Ich wohne an der Max-Brauer-Allee und freue mich, dass die Luft besser werden soll“, sagt sie. Als Anwohnerin ist sie vom Verbot allerdings nicht betroffen ...

„Diese Maßnahme ist nicht gerade die cleverste.“Jens Kerstan, Umweltsenator