Hebt er doch noch ab?
Mit dem „Chancenkonto“will der SPD-Herausforderer Merkels „Flughöhe“erreichen
Berlin – 16 Prozentpunkte trennen den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz in Umfragen von Angela Merkel, die mit 38 Prozent (Emnid) in Front liegt. Gestern stellte der Herausforderer seinen „Zukunftsplan“vor. So wollen die Sozialdemokraten das Unmögliche schaffen und Merkel einholen:
Im Berliner Willy-BrandtHaus, der SPD-Parteizentrale, liebt man derzeit den Vergleich. Wie war das doch noch mal in Großbritannien? Einen Vorsprung von 20 Prozentpunkten hatte Theresa May bei den Unterhauswahlen Anfang Juni binnen wenigen Wochen verfrühstückt. Und Kanzler Gerhard Schröder egalisierte gegen die damalige Herausfordererin Angela Merkel binnen drei Monaten einen 15-Prozentpunkte-Vorsprung. Nichts ist unmöglich? Gestern stellte Schulz sein Zukunftsprogramm vor, mit dem er das Wunder innerhalb der verbleibenden zehn Wochen schaffen will – mit diesen Forderungen: ➤ Eine Investitionsverpflichtung des Staates. Hintergrund: Eine Schuldenbremse als Obergrenze für Haushaltsdefizite ist bereits im Grundgesetz verankert (maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes). Vorgaben für Ausgaben gibt es aber bislang nicht. Viele Linke sind der Meinung,
Deutschlands „Austerität“(strenge Sparpolitik) bremst EU-weit Wachstum. Also soll eine Pflicht für Investitionen (z. B. in Autobahnen) festgeschrieben werden. ➤ Eine nationale Bildungsallianz. „Wir werden der bildungspolitischen Kleinstaaterei ein Ende machen“, betonte Schulz. Konkret will er eine Million neue Plätze an Ganztagsschulen schaffen, ein Schulmodernisierungs-Programm auflegen, mehr Schulsozialarbeit vor allem in sozialen Brennpunkten finanzieren und die Ausbildung und Bezahlung von Lehrkräften und Erziehern verbessern. ➤ Ein persönliches Chancenkonto mit bis zu 20 000 Euro steht jedem Erwachsenen über 18 mit festem Wohnsitz in Deutschland zu. Es soll jeden Arbeitnehmer motivieren, sich Zeit für Weiterbildung zu nehmen, den eigenen Lebenslauf zu stärken, um auf dem digitalen Arbeitsmarkt überleben zu können. Gegenfinanzieren will er das zum Beispiel mit einer höheren Erbschaftsteuer.
➤ Einführung eines digitalen Deutschlandportals, das den Gang zum Bürgeramt (Einwohnermeldeamt) durch Online-Angebote der Verwaltungen rund um die Uhr ersetzt. „Ich will, dass der Staat online geht – und zwar 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche.“
„Ich will, dass der Staat online geht – 24 Stunden am Tag.“Martin Schulz