„Merkel hat keinen Plan“
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über miese Umfragewerte und eine feige Kanzlerin
Alles im Griff! Gelassen und gut gelaunt kam Thomas Oppermann zum Gespräch in die Redaktion. Der SPD-Fraktionschef ist Optimist – und sich ganz sicher,dasstrotzderf auenUmfragen nach der Bundestagswahl nichts ohne die SPD geht.
MOPO am Sonntag: Anfang des Jahres stand die SPD in Umfragen bei 30 bis 35 Prozent, da lief irgendwas richtig gut. Jetzt steht sie bei 20 bis 25 Prozent, da läuft was richtig schlecht. Wie wollen Sie das wieder ändern? Thomas Oppermann: Martin Schulz hat im Frühjahr eine große Begeisterung ausgelöst, auch über die SPD-Wählerschaft hinaus. Dann war die Anfangseuphorie vorbei und wir haben auch Fehler gemacht, Landtagswahlen verloren. Doch die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz ist immer noch ein wichtiger Faktor für die SPD. Er ist ein authentischer Politiker mit klarer Haltung. Wir haben in diesen Monaten 20 000 neue Mitglieder bekommen, die Hälfte unter 35. Aber warum hat sich das so schnell abgenutzt? Das Potenzial ist immer noch da. Jetzt müssen in den letzten Wochen vor der Wahl die genauen Unterschiede zwischen SPD und Union herausgearbeitet werden, denn die sind gravierend: bei der Rentenhöhe, beim Renteneintritt, bei der Krankenkasse mit gleichen Beiträgen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, bei einer Steuerreform. Alles sehr ansehnliche Punkte. Aber glauben Sie wirklich, dass Sie damit in den wenigen Wochen bis zur Wahl noch eine Welle auslösen können, so in der Art, wie der britische LabourChef Jeremy Corbyn oder der linke US-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders das geschafft haben? Acht Wochen vor der Wahl galt Macron nicht als Sieger, acht Wochen vor der Wahl war Corbyn komplett abgeschlagen, hat dann eine furiose Auf oljagd gestartet. Und acht Wochen vor der Wahl war Hillary Clinton die sichere Präsidentin der USA. Ich sage Ihnen: In den nächsten acht Wochen wird noch viel passieren. Die SPD ist hochmotiviert und identifiziert sich mit Martin Schulz. Das Elend der SPD ist aber auch, dass Sie der kleinere Partner in der Koalition sind – und dass Sie stets gefragt werden, warum Sie denn bislang all das nicht umgesetzt haben. Es ist kein Naturgesetz, dass der kleinere Partner in einer Koalition die schlechteren Karten hat. Wir haben in dieser Regierung gute Arbeit gemacht, darauf bin ich stolz. Wir haben 80 bis 90 Prozent von dem, was wir vor der Wahl versprochen haben, auch umgesetzt. Wir haben gezeigt, dass die SPD Lösungskonzepte hat und die dann auch in schwierigen Verhandlungen umsetzt. Aber vernachlässigen Sie da nicht den emotionalen Aspekt? Und die Tatsache, dass die Wähler am Ende sagen: Das lassen wir mal alles Mutti machen, weil wir uns bei der gut aufgehoben fühlen? Und mit den Details mag man sich dann gar nicht beschäftigen. Was Sie bei Merkel beschreiben, sind ja keine Emotionen. Sondern es ist ihr wahltaktisches Kalkül, auf die Bequemlichkeit der Menschen zu setzen. Sie haben recht: Um Wähler zu mobilisieren, brauchen wir Emotionen. Es gibt ein großes Bedürfnis der Wähler nach Stabilität. Aber die Leute verstehen auch, dass wir die Probleme nur lösen können, wenn Europa zusammengeschmiedet wird. Und da war die Kanzlerin bisher eine große Aussitzerin. Manches Problem hat sie sogar verschärft. Helmut Kohl hätte es niemals zugelassen, dass die Griechenland-Krise so groß wird. Der hätte 2010 die Sache im Keim erstickt. Den Griechen geholfen, einen funktionsfähigen Staat aufzubauen, aber zugleich das Thema mit der Verschuldung abgeräumt. Merkel und Schäuble haben mit dem erhobenen Zeigefinger und Besserwisserei halb Europa gegeneinander aufgebracht. Wir müssen jetzt Europa wieder zusammenbringen. Dafür ist Martin Schulz der bestmögliche Kandidat – er kennt Europa und er brennt für Europa. Aber er wird sich auch darauf einstellen müssen, dass Sie die bestehende Koalition fortsetzen müssen. Wir werden keinen KoalitionsWahlkampf führen. Jeder kämpft für sich. Und wir kämpfen nur für eine starke Sozialdemokratie. Nach der Wahl können wir mit allen reden, mit Ausnahme der Af . Sonst schließen wir nichts aus. Die Mehrheit der Deutschen scheint die Große Koalition weiter zu bevorzugen. Ist das nicht eine verheerende Erkenntnis für die SPD? Es ist nicht gut für unser d mokratisches System, wenn die Große Koalition eine Dauereinrichtung wird. So eine starke Mehrheit im Parlament schwächt die Opposition. Die Grünen und die Linken waren nicht nur zahlenmäßig schwach, sie haben ch schlechte Oppositionsarbeit emacht. Sie waren viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Die Linken kritisieren immer nur ihre Lieblingsthemen und die Grünen haben sowieso ein bisschen den Anschluss verloren. Im Bundestag fehlte eine starke Opposition. Es ist an der Zeit, dass die Union mal wieder diese Rolle übernimmt. Die Union wird sich freuen! Wir kämpfen für 30 Prozent und dann bin ich sicher, dass es keine Regierung gegen die SPD geben wird. Martin Schulz war gerade auf Sizilien, hat das Drama im Mittelmeer und die Flüchtlingsproblematik zu einem wichtigen Wahlkampfthema gemacht. Die Union würde vermutlich