60 Mal war er beim Golfen – und sonst?
Chaos-Präsident verändert USA und die Welt. Wenig Erfolge, viele Niederlagen
Washington – Was für ein verheerendes erstes Jahr: „Ein Tsunami ist über die Welt gerollt“, schreibt die Zeitung „Jyllands Posten“über den Schock, den Chaos-Präsident Donald Trump in den ersten zwölf Monaten verursacht hat. Trump-Biograf David Cay Johnston gibt zu: „Es ist schlimmer gekommen als befürchtet.“Laut „Trumpwatch“war der USPräsident 2017 fast 60 Mal golfen. Wie sieht die Bilanz sonst aus? Was hat Trump konkret durchgesetzt?
Die Republikaner sind ernüchtert ➤ bis enttäuscht: Die Umfragewerte Trumps liegen auf dem extrem niedrigen Niveau von 37 Prozent Zustimmung. Zeitgleich landeten die Demokraten jetzt sogar einen Doppelsieg bei den Gouverneurswahlen in Virginia
und New Jersey. Der Sieg von Ralph Northam in Virginia (53 Prozent der Stimmen) deutet an, dass den Republikanern 2018 bei den Kongresswahlen eine böse Niederlage droht.
Für seine treuen Anhänger hat ➤ Trump bisher nur wenig geliefert: Das markige Einreiseverbot für Muslime strandete vor den Bundesgerichten. Für die Mauer zu Mexiko ist weiter kein Geld da. Die Abschaffung von ObamaCare scheiterte kläglich an der eigenen Partei. Die geplante große Steuerentlastung hat noch keine Mehrheit – weil sie auf Billionen neuer Schulden gebaut ist. Konkret ging es Trump vor allem ➤ darum, das Erbe von Barack Obama zu zerstören. Beispiel: Wölfe und Bären in Alaska dürfen durch die Anweisung „H.J.Res.69“wieder in Naturschutzgebieten gejagt werden. Trump hat die Ölund Gasförderung in Alaska wieder erlaubt, den Bau riesiger Pipelines zugelassen, die Obama verboten hatte. Andere Direktiven senken den Arbeitsschutz, erlauben drakonische Strafen bei Drogenvergehen, lassen das Verklappen von Giftmüll zu, beschneiden Zuschüsse für Abtreibungskliniken. ➤ Sein größter Erfolg: Viele Republikaner halten die Ernennung des Konservativen Neil Gorsuch zum Richter am Supreme Court für herausragend. Gorsuch (50) wird das Oberste Gericht auf Jahrzehnte prägen. International ist das Entsetzen ➤ weiter groß. Trumps Prinzip des gnadenlosen „America first“hat sich verheerend ausgewirkt. Nach der Absage an die Handelsabkommen TTIP und NAFTA sowie dem Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen stehen die USA isoliert und teilweise ohnmächtig da. Die führende Nation des Westens räumt das Feld. Und China triumphiert. Trump hat mit seiner unkontrollierten Rhethorik engste Partner in Europa und Asien verärgert. Die NATO und der Westen sind massiv geschwächt. Die Drohgebärden gegenüber Nordkorea schüren weltweit die Angst vor einem atomarschen Waffengang.
Wie eine dunkle Wolke schweben über allem die Russland-Ermittlungen gegen Trump. Mindestens neun Mitglieder seines Teams hatten Kontakte nach Moskau. Zwölf Monate nach der Wahl zieht sich die juristische Schlinge um den 45. Präsidenten weiter zu.