Eidgenossen schwören auf ihre TV-Gebühren
Schweizer lehnen Abschaffung der Rundfunkbeiträge ab
BERN/BERLIN – Zu groß, zu behäbig und viel zu teuer. Immer wieder stehen bei uns ARD und ZDF im Kreuzfeuer der Kritik. Nicht wenige fordern, die Rundfunkgebühren für die Öffentlich-Rechtlichen ganz abzuschaffen. In der Schweiz kam es darüber gestern zur Volksabstimmung. Und siehe da: Eine überwältigende Mehrheit (rund 70 Prozent) sprach sich gegen die Abschaffung der Gebühren aus. Ein Ergebnis, das auch die Debatte in Deutschland befeuert.
Trotz ihrer Niederlage wollen die Gebührengegner in der Schweiz den Druck auf die ungeliebte Rundfunkanstalt SRG aufrechterhalten. Jeder soll nur das bezahlen, was er auch tatsächlich nutzt. Für sie handelt es sich bei der Abgabe um eine „Zwangsgebühr“, sagt Thomas Juch, Mitgründer der „No Billag“-Initiative. Billag heißt die Firma, die die Gebühren einzieht.
In Deutschland macht das der Beitragsservice (früher GEZ). Hier zahlt jeder Haushalt 17,50 Euro im Monat, das macht 210 Euro im Jahr. Das ist aber deutlich weniger als in der Schweiz mit umgerechnet rund 390 Euro. Dabei ist es unerheblich, wie viele Personen im Haushalt leben oder ob es überhaupt ein Radio, einen Fernseher oder einen PC in der Wohnung gibt.
Die Haltung der Deutschen ist gespalten: Bei einer Umfrage des Forschungsinstituts Civey sprachen sich immerhin rund 39 Prozent der Teilnehmer für eine Abschaffung von ARD und ZDF aus. Rund 55 Prozent waren dagegen. In Ostdeutschland befürworten sogar mehr als 43 Prozent eine Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Sender.
Für den ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm ist das Schweizer Ergebnis „ein wichtiges Signal für unabhängigen Qualitätsjournalismus auch über die Schweiz hinaus“. ZDF-Intendant Thomas Bellut räumte allerdings ein: „Auch in Deutschland müssen sich ZDF und ARD richtigerweise immer wieder einer Legitimationsdebatte stellen und um die Akzeptanz bei den Beitragszahlern kämpfen.“
Frank Überall, Vorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), sagt, er sei erleichtert. Aber: „Es muss uns zu denken geben, dass rund ein Drittel der Menschen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abgeschafft wissen wollen.“
Auch in Deutschland würden 64 Prozent gerne über Rundfunkgebühren abstimmen, ergab eine Emnid-Umfrage. Das Grundgesetz lässt aber Volksabstimmungen auf Bundesebene nicht zu.