Tschentscher: Seine Pläne für Hamburg Seite 12
Neuer Bürgermeister, alte Themen:
Neue Rede, alte Leier: Rund 40 Minuten skizzierte NeuBürgermeister Peter Tschentscher (SPD) altbewährte Themen, wurde nur selten konkret oder gar innovativ. Die Folge: Hamburgs Rathaus dämmerte nach und nach weg, die Opposition lästerte ... Schon zu Beginn der Rede schauten viele Abgeordnete lieber auf ihr Smartphone als zum Redner-Pult – darunter auch einige aus den rot-grünen Reihen. Die klatschten zwar noch alle paar Minuten an den richtigen Stellen Beifall, rutschten aber – je länger die Ansprache dauerte – gelangweilt auf ihren Stühlen hin und her. Und auch auf dem Zuschauer-Balkon wurden die Blicke immer müder. Rechnungshofpräsident Stefan Schulz, sonst stets aufmerksamer Zuhörer, schlummerte sogar kurz ein.
„Sie haben Ihre Chance vertan, die Menschen zu begeistern“, bilanzierte Oppositionsführer André Trepoll (CDU) schließlich Tschentschers Rede.
Der 52-Jährige hatte zuvor kaum eigene Akzente gesetzt, dafür aber sehr sachlich und weitgehend emotionslos auf die Erfolge von Amtsvorgänger Olaf Scholz (SPD) verwiesen. Die Hamburger hätten sich an gutes Regieren gewöhnt. „Und dieser Senat wird die Erwartungen auch erfüllen“, versprach er – genauso wie weitere Investitionen in Wohnungsbau, Bildung, Wissenschaft, Gesundheit und Sicherheit. Diese Punkte hatte er aber schon vorher verkündet. Beim zentralen Thema Elbvertiefung blieb er einen Starttermin schuldig, den brisanten Bereich Integration sparte er komplett aus.
Die Opposition warf ihm fehlenden Mut und Ideenlosigkeit vor – doch ein paar Maßnahmen für die von ihm angekündigten „besten Jahre der Stadt“hatte Tschentscher dann doch im Gepäck. So kündigte er einen Neubau für die Asklepios-Klinik Altona an – konkrete Zahlen oder gar einen Termin nannte er jedoch nicht. Dafür erklärte er, dass die städtische SAGA künftig mit 2000 Wohnungen pro Jahr doppelt so viel bauen soll wie bisher. Und die U5 soll nun doch über den Siemersplatz führen.