Die Bundeswehr wird wieder Heimatarmee
Von der Leyen plant Umbau. Auslandseinsätze und Landesverteidigung bald „gleichrangig“
BERLIN - „Unsere Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt“, hat SPD-Verteidigungsminister Peter Struck einst gesagt. Seine Amtsnachfolgerin Ursula von der Leyen (CDU) scheint nun die Fokussierung der Bundeswehr auf Auslandseinsätze beenden zu wollen.
Wie die „SZ“berichtet, plant von der Leyen einen grundlegenden Umbau der Truppe. Künftig soll sich die Bundeswehr demnach wieder „gleichrangig“der Landes- und Bündnisverteidigung widmen. In einem Ministeriumspapier ist dies als die „anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“definiert. Hintergrund: Von der Leyens Vorgänger hatten die Bundeswehr systematisch heruntergespart. So war beispielsweise das Prinzip der Vollausstattung aufgegeben und Obergrenzen für bestimmte Bereiche eingeführt worden. Diese sollen nun wegfallen. Die stärkere Ausrichtung auf Landesverteidigung ist auch Folge der ins Wanken geratenen europäischen Friedensordnung. Stichwort Krim und Ostukraine.
Und wie viel soll der Umbau kosten? Es tobt sowieso schon eine hitzige Debatte um die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr. Konkrete Zahlen gibt es aber erst in der zweiten Jahreshälfte. Pikant: Von der Leyen könnte den Umbau der Bundeswehr per Erlass ins Werk setzen. Allerdings wäre dies für eine „Parlamentsarmee“wohl eher unangebracht.