„Die Bundeswehr ist heute nicht einsatzbereit“

Wehrbeauftragter Bartels warnt vor Finanzlücken und kritisiert zugleich das Management der Verteidigungsministerin

Natürlich geht’s bei diesem Streit ums Geld. Aber auch um viel mehr: Um Deutschlands neue Sicherheitspolitik, um Schlampereien und Managementfehler der Vergangenheit und die Kritik an einer neuen Runde des Wettrüstens: Wie viel Geld die Bundeswehr künftig erhält und wozu sie es benutzt,

BERLIN -

droht zum ersten großen Konflikt von Schwarz-Rot zu werden.

Denn Ursula von der Leyen ist nicht zufrieden mit dem Milliardenplus in ihrem Etat – die Bundesverteidigungsministerin will einen Nachschlag. Zugleich warnt SPD-Chefin Andrea Nahles vor einer „Aufrüstungsspirale“ und der SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu macht die Ministerin für die Probleme verantwortlich: „Die Probleme der Bundeswehr liegen nicht nur am mangelnden Geld“, so Felgentreu in der „Passauer Neuen Presse“.

Mittendrin: Hans-Peter Bartels, der Wehrbeauftragte des Bundestages. Und der SPD-Politiker ist sich mit Ursula von der Leyen einig: Für die neuen Aufgaben der Bundeswehr sei diese „bei Weitem nicht voll ausgerüstet“. Der „Augsburger Allgemeinen“sagte Bartels: „Die Bundeswehr lebte in der langen Schrumpfungsperiode von der Substanz und die ist nun aufgezehrt. Die ganze Bundeswehr muss einsatzfähig sein. Das ist sie heute nicht.“Doch auch Bartels sieht die Probleme im Ministerium: Von der Leyen müsse einen konkreten Kostenplan vorlegen: „Das Ministerium sollte mal eine Liste erstellen, wann es wie viel Geld wofür braucht.“