Ciao Italia!
Die Rassisten von der Lega Nord und die Chaostruppe „Fünf Sterne“planen eine Anti-Europa-Regierung. Und jetzt kehrt auch noch Berlusconi als Gefahr zurück
ROM - So werden Märtyrer gemacht: „Fünf Jahre Leidensweg“attestierte Italiens konservative Forza Italia ihrem Parteichef Silvio Berlusconi. Dem hatte ein Gericht „wegen guter Führung“ein Jahr einer Sperre erlassen: Der wegen Steuerbetrugs vorbestrafte Politiker darf wieder Ämter übernehmen. Die laufende Regierungsbildung in Italien wird dadurch kaum einfacher: Die rechte Lega Nord und die Chaotentruppe „Fünf Sterne“wollen koalieren. Party der Populisten: „Bella Italia“war dem Abgrund noch nie so nahe. Für Luigi Di Maio und Matteo Salvini kam die Berlusconi-Nachricht zur Unzeit: Unter Hochdruck basteln die Vorsitzenden der „Fünf Sterne“und „Lega Nord“an einer Koalition.
Längst sind alle Fristen abgelaufen: Die Wahlen am 4. März endeten mit einem Patt, seither präsentierten sich Italiens Politiker als eitle Gockel. So brüstet sich Matteo Renzi damit, ein Mitte-Links-Bündnis seiner Sozialdemokraten mit den „Fünf Sternen“sabotiert zu haben – er wäre selbst nicht Regierungschef geworden.
Erst als Staatspräsident Sergio Mattarella mit einer Technokraten-Regierung drohte, kam Leben in die Sache: Berlusconi gab seinen Partnern von der Lega Nord grünes Licht für eine Koalition ohne seine Beteiligung. Denn der Ex-Premier ist für die „Fünf Sterne“der Inbegriff korrupter Politik.
Bahn frei also für eine Regierung, bei der es nicht nur den Nachbarn in Europa gruselt: Zu den wenigen Dingen, die „Fünf Sterne“und die Lega Nord teilen, gehört nämlich ihre Wut auf die EU. Ansonsten ist die Koalition bizarr: die „Fünf Sterne“ticken eher grün-liberal, die Lega Nord punktet mit Hass-Tiraden auf alles Fremde.
Ihre Parteiprogramme unter einen Hut zu kriegen, dürfte teuer werden: So verspricht die Lega Nord Steuersenkungen für alle und die „Sterne“ein Bürgergeld für alle. Jeder Kompromiss dürfte Milliarden kosten – Gift für Italiens taumelnde Wirtschaft. Weshalb man jetzt auch erst mal in Brüssel die EU-Spar-Regeln ändern will.
Und im Hintergrund lauert Silvio Berlusconi. Der 81Jährige ließ sich für seine „enorme unendliche Großzügigkeit“feiern, nachdem seine Forza Italia den Weg frei machte – das war indes, bevor ein Richter ihn wieder persönlich antreten ließ. An
seiner Koalition mit der Lega Nord hält er fest – ist damit künftig zugleich Opposition und mit der Regierung verbandelt. Ein Himmelfahrtskommando für Roms neue Herren.
Der stets wie aus dem Ei gepellte Di Maio (31) könnte schon bald Außenminister sein, der hemdsärmelige Rassist Salvini hätte als Innenminister Gelegenheit, seine Ausländer-raus-Fantasien umzusetzen. Wer am Ende die Regierung führt, ist noch offen. Aber auch fast schon zweitrangig: Am Abgrund befindet Italien sich schon lange. Nun macht es einen Schritt nach vorn.