SPD fällt auf 16 Prozent – und streitet weiter
Juso-Chef Kühnert keilt gegen Scholz. „Time“Magazin feiert ihn schon als Hoffnungsträger
BERLIN - Es ist grausam: Noch vor zehn Tagen posierte SPD-Chefin Andrea Nahles lächelnd auf der sonnigen Zugspitze, eingerahmt von ihren MinisterKollegen. Jetzt gab es die Quittung für so viel GroKoHarmonie – in Form von grausamen Umfragezahlen. Im ARD-„Deutschlandtrend“kommt Deutschlands älteste Partei nur noch auf 17 Prozent; das ist ein Punkt weniger als noch vor zehn Tagen. Das Meinungsforschungsinstitut gms sieht die SPD sogar nur noch bei 16 Prozent. Die Union kommt bei der Umfrage auf 34 Prozent, ist mehr als doppelt so stark.
Und umgehend wird in der Partei Unmut geäußert. „Wir haben während der letzten Großen Koalition gesehen, dass braves und konzentriertes Arbeiten allein nicht genügt“, kritisiert Juso-Chef Kevin Kühnert. Und fordert: Die SPD müsse den Spagat schaffen, Sachthemen anzusprechen, diese aber „lautstark, fordernd und emotional in die Öffentlichkeit zu tragen“.
Einen Spitzengenossen hat der linke Hoffnungsträger dabei besonders „gefressen“: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und dessen „verheerende Vorstellung seines Haushaltsentwurfs“im Bundestag. „Das war kommunikativ ganz alte Schule. Und leider weit von einer neuen SPD entfernt, weil er die Opposition ohne Not zum politischen Konter eingeladen hat“, so Kühnert.
In dem 28-Jährigen sehen viele das größte Talent der SPD, auch für Spitzenaufgaben. Im amerikanischen „Time“-Magazin wurde Kühnert jetzt sogar als einer von zehn „Next Generation Leaders“aufgeführt, eine Adelung der besonderen Art. „Die geplante Halbzeitbilanz spielt für die SPD eine große Rolle“, warnt Bremens Regierungschef Carsten Sieling im neuen „Spiegel“: „Sollte die Union Vereinbarungen torpedieren, können wir das Regieren nicht einfach so fortsetzen.“
Auch Matthias Miersch, Chef der Parlamentarischen Linken, sieht in der Klausel einen Hebel, das Bündnis im Zweifel vorzeitig zu kündigen. Er nehme diesen Passus „sehr ernst“, so Miersch.