Vermummte stürmen Polizisten-Haus? Was wirklich passierte

Vermummte Chaoten greifen in Hitzacker das Wohnhaus eines Polizisten an! So berichteten über Pfingsten viele Medien. Schilderungen, die in den Köpfen Bilder eines Schwarzen Blocks erzeugten, der nur im letzten Moment von der Polizei gestoppt werden konnte – und zu empörten Reaktionen führte. Doch dieses Bild hat mittlerweile tiefe Risse. Denn offenbar war der Vorfall deutlich weniger dramatisch – und wurde zudem von der Polizeigewerkschaft DPolG in ihrem Kampf für ein härteres Polizeigesetz instrumentalisiert.

Die alarmistischen Berichte („Vermummte stürmen Grundstück eines Polizisten“, „Polizist und Familie von Vermummten angegriffen“, „Belagerung von Polizisten-Haus“), die bundesweit empörte Reaktionen hervorriefen, basierten auf einer Polizeimeldung aus Lüneburg, in deren Überschrift schon von einer „neuen Qualität der Gewalt“die Rede war und von „Einschüchterungsversuchen“gegenüber einem Polizisten.

Allerdings war dort nie die Rede von einer „Attacke“, einer „Stürmung“oder einem „Angriff “. Geschildert wurde vom Polizeisprecher, dass am Freitagabend 60 teils vermummte Personen das Haus eines „örtlichen Polizisten heimsuchten und durch lautstarke Stimmungsmache, Anbringen von Bannern und durch ihre Vermummung“versuchten, die Frau und die Kinder des Polizisten einzuschüchtern.

Dass es in den Medien plötzlich um einen „Angriff“ging, ist eine Zuspitzung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), die umgehend auf den Vorfall reagierte. „Eine neue Dimension der Gewalt ist erreicht“, heißt es dort von Alexander Zimbehl, DPolG-Chef in Niedersachsen. Statt von teils Vermummten ist nur noch die Rede von „60 vermummten Chaoten“. Die DPolG warne seit Jahren davor, dass Hass und Gewalt gegen Polizisten deutlich zunehme.

Zimbehl kommt zum Kern seines Anliegens: „Die Politik muss endlich entschlossen gegen politische Straftäter vorgehen.“Im Klartext: Niedersachsen braucht ein härteres Polizeigesetz, Bayern lässt grüßen. Schon den G20-Gipfel nutzte Zimbehl, um Druck zu machen. Er sagte damals, man brauche ein Polizeigesetz, das der zunehmenden Gewalt von rechts und links gerecht werde.

Tatsächlich wird in Niedersachsen an einem neuen Polizeigesetz gefeilt, noch 2018 soll es fertig werden. Der zuständige Innenminister Boris