Ohne Putin geht’s leider nicht

Gipfel in Meseberg Russlands Präsident hofft auf EU-Finanzhilfen für Syrien

BERLIN - Erst feierte Russlands Präsident Hochzeit, dann traf er sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel: Wladimir Putin kam direkt aus Graz, wo er samt einem Kosaken-Chor zu Gast bei der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl war, die geheiratet hat. Beim Treffen mit der deutschen Regierungschef n auf Schloss Meseberg bei Berlin ging es dann weniger harmonisch zu – die politischen Differenzen sind einfach zu groß.

Doch allein die Tatsache, dass nach dem Besuch Merkels bei Putin im Mai im russischen Badeort Sotschi jetzt schon wieder ein bilaterales Treffen stattfindet, wird als Zeichen der Entspannung gesehen. Und klar ist: Ohne Putin gibt es bei mehreren Konf iktherden weltweit keine Lösung. Und diese Konf iktherde waren bei Merkel und Putin auch die wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung.

➤ Syrien: Die syrische Regierung und Russland als ihre Schutzmacht wollen mit dem Wiederauf au des kriegszerstörten Landes beginnen. Sie hoffen, dass die EU-Wirtschaftssanktionen gegen die Führung von Präsident Baschar al-Assad gelockert werden. Außerdem geht es um mögliche Finanzhilfen.

Deutschland und andere westliche Länder bestehen bislang darauf, dass vorher der Konf ikt politisch gelöst werden muss. So weit ist es noch nicht, und es sieht immer weniger danach aus, als würde der Krieg mit einem Abdanken Assads enden. Russland hat ihm seine Macht erhalten, mittlerweile kontrolliert er wieder zwei Drittel des Landes.

➤ Ukraine: Die Feuergefechte zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im Osten der Ukraine gehen weiter – mal stärker, mal schwächer. Auf dem Tisch liegt Putins Vorschlag von 2017, eine internationale Friedenstruppe in den Donbass zu schicken. Die Vorstellungen davon, welchen Auftrag sie haben soll, gehen aber weit auseinander. Die Bundesregierung bemüht sich dennoch zusammen mit Frankreich, den Vermittlungsprozess zwischen Russland und der Ukraine wieder anzuschieben. Deutschlands Außenminister Heiko Maas: „Gelingt die Umsetzung des Minsker Abkommens, können wir über ein Ende der Sanktionen verhandeln. Aber erst dann.“

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sind seit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim vor vier Jahren schwer angeschlagen.

Möglicherweise kommt Putin schon bald wieder nach Deutschland: Im Oktober feiert sein Freund Gerhard Schröder seine Hochzeit im Berliner Hotel Adlon. Offiziell eingeladen ist Putin allerdings noch nicht.

Gelingt die Umsetzung des Minsker Abkommens, können wir über ein Ende der Sanktionen verhandeln. Aber erst dann. Außenminister Heiko Maas