Scholz gibt G20-Fehler zu
Alt-Bürgermeister bei „Zeit“-Event zu Gast
Seine Partei verliert in der Wählergunst – sein Grinsen bleibt. Gut gelaunt schaute Alt-Bürgermeister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) gestern in Hamburg vorbei, war Gast bei der „Zeit Matinee“. Dort antwortete er auf bundes- und weltpolitische Fragen. Scholz über …
…den Spitzensteuer-Satz: „Für Familien mit jährlichem zu versteuerndem Einkommen über 250 000 Euro sollte der Satz von 42 auf 45 Prozent erhöht werden.“
… miese Umfrage-Werte der SPD:
„Die Querelen bei der Union haben unsere Erfolge überlagert. Kaum einer bekommt noch mit, dass wir Familien stärken und Steuerzahler beim Soli entlasten wollen.“
…einen vorzeitigen von Bundeskanzlerin Merkel (CDU): „Ich bin nicht der Sprecher von Frau Merkel, aber ich möchte Ihnen mitteilen, dass Frau Merkel der Öffentlichkeit gesagt hat, sie sei für die ganze Legislaturperiode gewählt.“
…das Erstarken der Grünen:
„Die Jamaika-Regierung ist nicht an ihnen gescheitert, das wissen die Bürger. Sie haben aber auch Glück – dass sie nicht mit Herrn Seehofer regieren müssen.“
… die AfD und Populismus in Europa: „Wir dürfen nicht über jedes Stöckchen springen. Wir müssen einfach nur sagen: Das ist Quatsch.“
… den Rüstungsstreit: Russland habe gegen das Abrüstungsabkommen verstoßen, Mittelstrecken-Raketen entwickelt. Das sei genauso falsch wie der angestrebte Vertragsbruch der USA. Das müsse man klären. „Denn auf der Mittelstrecken-Distanz liegen wir, Europa.“
… Fehler beim G20-Gipfel: „Die Kommunikation im Vorfeld war nicht gut – auch von mir nicht.“Die Sicherheit müsse künftig erhöht werden.