So wollen sie die GroKo retten
SPD verzichtet auf Sonderparteitag. Merkel: Wechsel an der CDU-Spitze ohne Auswirkung
BERLIN - Der Ausstieg aus der GroKo ist abgesagt: zumindest vorerst. Mit großer Mehrheit hat der SPD-Vorstand einen Sonderparteitag, auf dem über das Ende des Bündnisses mit der Union abgestimmt werden sollte, abgelehnt. Unter anderem Juso-Chef Kevin Kühnert und die schleswig-holsteinische SPD hatten einen solchen Sonderparteitag gefordert.
Die SPD hatte bisher angekündigt, nach der Hälfte der Legislaturperiode – also im Herbst 2019 – über einen Verbleib in der Großen Koalition zu entscheiden.
Der Kieler SPD-Landeschef und Bundesvize Ralf Stegner warnte erneut vor Personaldebatten in der Partei. Stattdessen müsse es vor allem um die „langen Linien“gehen, die SPD müsse für den sozialen Zusammenhalt und Weltoffenheit stehen, sagte Stegner. „Ich glaube, die SPD-Führung hat wirklich verstanden, in welcher schwierigen Situation wir sind. Wir sind auch ein Stück zusammengerückt dabei.“
Mit Blick auf das Rennen in der CDU um den Parteivorsitz sagte SPD-Chefin Andrea Nahles: „Wir machen die Zukunft und das, was wir uns vorgenommen haben, nicht davon abhängig, was jetzt entschieden wird in der Union.“
Die CDU hat sich, ebenfalls in einer Klausur, auf das weitere Verfahren im Rennen um die Merkel-Nachfolge verständigt: Die Kandidaten sollen sich bis Mitte November in acht Regionalkonferenzen der Parteibasis vorstellen. Bislang gibt es zwölf Bewerber, darunter Generalsekretärin Annegret KrampKarrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn und ExUnionsfraktionschef Friedrich Merz. Merkel: Der Wechsel hat keine Auswirkungen auf die GroKo.