Kippt die EU die Diesel-Verbote?
Europäische Kommission prüft Grenzwert-Festlegung und Messstations-Richtlinien
Diesel-Fahrer sind gekniffen, müssen seit Monaten einen Bogen um Max-BrauerAllee und Stresemannstraße machen. Auch in anderen deutschen Städten wurden Fahrverbote ausgerufen, weil der EU-StickoxidGrenzwert nicht eingehalten wird. Doch nun steht der Wert auf dem Prüfstand!
Wie die MOPO erfuhr, läuft auf europäischer Ebene derzeit eine Studie, die die bisherige Richtlinie hinterfragt. Die besagt, dass die Stickoxidbelastung im Jahresmittel nicht mehr als 40 Mikrogramm pro Kubikmeter betragen darf. Schon seit 1999 gilt die Vorgabe – ob sie noch zeitgemäß ist, bewertet jetzt ein „Fitness-Check“, wie die Europäische Kommission auf Anfrage erklärt. „Der Fitness-Check informiert die Kommission darüber, ob die Richtlinie überarbeitet werden muss oder nicht“, so eine Sprecherin zur MOPO.
Eine Überarbeitung ist denkbar, schließlich gibt es seit Monaten Kritik am bisherigen Grenzwert. In den USA liegt dieser beispielsweise bei 100 Mikrogramm pro Kubikmeter Außenluft. Würde ein vergleichbarer Wert in Europa festgelegt, wären Fahrverbote wieder vom Tisch – in Hamburg würde sogar ein Grenzwert von 50 ausreichen.
Abgesehen vom Grenzwert überprüft die Studie aber auch die EU-Vorgabe für den Standort von Messstationen. Bisher soll eine verkehrsnahe Station beispielsweise nicht weiter als zehn Meter vom Fahrbahnrand und mindestens 25 Meter von einer Kreuzung aufgestellt werden. Nach MOPO-Information werden die bisherigen Vorgaben bei der EU-Kommission kritisch gesehen. Auch weil bislang unterschiedliche Messhöhen zwischen 1,50 Metern und vier Metern erlaubt sind und dadurch nicht vergleichbare und eventuell auch zu hohe Werte erhoben werden.
Die Studie, so die Sprecherin, überprüft, ob die Richtlinie „weiterhin die dringendsten Bedürfnisse in der am besten geeigneten Weise erfüllt“.