Gabriel: SPD muss raus aus der GroKo!
Ex-Parteichef knöpft sich seine Nachfolgerin Andrea Nahles vor
Paukenschlag in der SPD! Der Ex-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Genossen aufgefordert, die ungeliebte GroKo zu verlassen. Dabei schien die Partei gerade auf dem richtigen Weg.
Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag „ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist“, sagte Gabriel dem „Spiegel“. „Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist.“Die SPD müsse „für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten“, so Gabriel. „Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen.“
Die Aussagen Gabriels dürften vor allem der angeschlagenen Parteichefin Andrea Nahles kaum schmecken, die das ProGroKo-Lager in der SPD anführt. Die Partei hatte in den Koalitionsvertrag eine „Revisionsklausel“hineinverhandelt, die eine Überprüfung der GroKo nach zwei Jahren vorsieht. Im Dezember will die SPD darüber beraten.
Bisher galt Gabriel als Befürworter der GroKo – aber als Gegner von Nahles. Die beiden verbindet eine lange Geschichte politischer Scharmützel. Zuletzt hatte Gabriel beispielsweise Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gelobt, der sein Ministerium endlich „auf Vordermann“gebracht habe. Vorgängerin von Heil: Andrea Nahles. Will Gabriel vielleicht zurück an die SPD-Spitze? Er bestreitet das: „Über Positionen und Ämter denke ich mit Sicherheit nicht nach.“
In den Umfragen hat sich die SPD gerade leicht erholt. Laut ZDF-Politbarometer kommen die sozialen Wohltaten offenbar gut an. Die SPD konnte in der Sonntagsfrage von 14 auf 16 Prozent zulegen.