MIKE SCHLINK
mike.schlink@mopo.de
Es knirscht zwischen SPD und Grünen. Seit Tagen verhandeln beide Parteien über die Fortsetzung der Koalition, bislang weitestgehend geräuschlos. Doch ein Ressort hat die Gespräche der alten und möglicherweise auch neuen Partner jetzt ins Stocken gebracht – und dabei geht es um eines der wichtigsten Themen der Stadt!
Bereits im Wahlkampf führte kein Weg am Bereich Mobilität
vorbei, schließlich nimmt jeder Hamburger am Verkehr teil. Umso wichtiger ist es SPD und Grünen, vor allem in diesem Bereich Akzente zu setzen und Wähler zufriedenzustellen. Noch fehlt allerdings eine klare Linie.
Die für Mittwoch um 17 Uhr angekündigten Stellungnahmen beider Seiten wurden kurzfristig abgesagt, „da die Verhandlungen noch andauern“, hieß es in einem Statement der Parteien. Tatsächlich tagten SPD und Grüne noch bis 21 Uhr. Ein Ergebnis gab’s auch dann nicht, die Gespräche werden am Sonntag fortgesetzt.
„Es ist ein hartes Ringen auf Augenhöhe. Hier verhandeln immerhin zwei Wahlgewinner miteinander“, sagt ein Verhandlungsteilnehmer. Zur Erinnerung: Bei der Bürgerschaftswahl im Februar war die SPD trotz Verlusten mit 39,2 Prozent erneut stärkste Kraft geworden. Die Grünen konnten mit 24,2 Prozent ihr Ergebnis von 2015 fast verdoppeln. Aus Respekt voreinander wollte keine der beiden Seiten allzu viele Details zu den Gesprächen ausplaudern.
Die MOPO erfuhr jedoch, dass beim Thema Mobilitätswende grundsätzlich Einigkeit bestünde. Heißt: Mehr Radverkehr,
mehr Busse, mehr Bahnen.
Die Grünen-Forderung nach einer autofreien Innenstadt will die
SPD hingegen nur in Teilen realisieren.
Klare Gegensätze gibt’s derweil beim Bau der A26Ost. Die SPD sieht die sogenannte Hafenquerspange als nicht verhandelbar. Von den Grünen wird sie jedoch mit Hinweis auf rückläufige Umschlagszahlen im Hafen immer wieder infrage gestellt.
Generell seien auch erst 75 Prozent der Themen besprochen worden – nach Medien
berichten soll es dabei auch um ein von der Öko-Partei forciertes Inlandsflugverbot für den Flughafen in Fuhlsbüttel gegangen sein. „Das ist totaler Quatsch“, so ein Grüner. Tatsächlich soll die Bahn-Verbindung nach Frankfurt verbessert werden, damit weniger Menschen zuerst von Hamburg zur MainMetropole fliegen, um von dort aus Urlaubs- oder Geschäftsreisen anzutreten. Ein weiterer Punkt wurde ebenfalls noch nicht diskutiert: Senatorenposten. Es gilt als offenes Geheimnis, dass Anjes Tjarks (Grüne) die Verkehrsbehörde von Michael Westhagemann (parteilos) übernehmen will – über Personal wird erst ganz am Ende der Verhandlungen gesprochen. Die sollen Mitte Juni beendet sein, schließlich soll die Bürgerschaft am 10. Juni den neuen Ersten Bürgermeister wählen – und Tschentscher im Amt bestätigen.