Nato will mit der EU zusammenarbeiten
Stoltenberg: Gemeinsame Rüstungsprojekte gut für die Wirtschaft
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich für eine engere Zusammenarbeit zwischen der Nato und der EU und neue Anstrengungen zu weltweiter Abrüstung ausgesprochen.
„Ich begrüße die Anstrengungen der EU im Bereich der Verteidigung“, sagte Stoltenberg dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Das ist gut für Europa, gut für die Nato und gut für die Wirtschaft.“
Erst vor wenigen Tagen hätten sechs Nato-Staaten – Belgien, Tschechien, Luxemburg, Deutschland, die Niederlande und Norwegen – militärische Mehrzweckflugzeuge vom Typ Airbus A330 in Betrieb genommen. Die Maschinen könnten jetzt zur Luftbetankung dienen, aber, umgebaut, auch als fliegende Intensivstationen. Diese Maßnahme wurde von der Nato sowie der EU unterstützt. „Es ist ein Beispiel für effektive Kooperation“,
sagte Stoltenberg. „Alle Beteiligten sparen Kosten, kleinere Staaten bekommen damit Fähigkeiten, die sie nie hatten.“
Zum Streit um die Beteiligung des chinesischen Konzerns Huawei am Ausbau des 5G-Netzes sagte Stoltenberg, es müssten klar definierte Voraussetzungen erfüllt sein, „bevor Infrastrukturentscheidungen von so großer Tragweite fallen. „Wir müssen Risiken, die sich mit Investitionen von Drittstaaten in wichtige
Infrastrukturprojekte ergeben, genau abwägen“, sagte Stoltenberg. „In diesen Bereichen sollten wir unsere Kooperation mit der EU intensivieren.“Stoltenberg fügte hinzu: „Die Nato ist nicht nur eine Militärallianz, sie ist vor allem ein politisches Bündnis. Als solches reden wir auch über die Resilienz unserer Zivilgesellschaften – ein Thema, das sich schon im Artikel 3 von unserem Gründungsvertrag von 1949 findet.“