Giffey will Berlin aufmischen: „Det wird jut“

Bundesfamilienministerin will nächstes Jahr Bürgermeisterin werden – trotz Affäre um Doktortitel

BERLIN - Franziska Giffey hat in Berlin noch viel vor. Erst wählte die Hauptstadt-SPD die Bundesfamilienministerin am Samstag mit großer Mehrheit zusammen mit Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze. „Det wird jut“, zeigten sich beide in Berliner Mundart überzeugt. Sofort danach erklärte sie, bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 als Spitzenkandidatin antreten zu wollen. Darüber will die SPD, die die Hauptstadt momentan mit Linken und Grünen regiert, in den kommenden Wochen entscheiden. Kaum jemand bezweifelt, dass Giffey auch dafür eine Mehrheit bekommen wird.

Schafft es die SPD im nächsten September wie 2016, stärkste Kraft zu werden, würde Giffey (42) Regierende Bürgermeisterin. Allerdings liegen auf dem Weg ins Rote Rathaus noch einige Stolpersteine. Denn die Strahlefrau gilt zwar als Hoffnungsträgerin, der viele zutrauen, die SPD aus dem Umfragetief zu führen, in dem sie seit Jahren steckt.

Aber in die zur Schau getragene Euphorie in weiten Teilen der Partei haben sich Sorgen gemischt, seit Giffeys Doktortitel und die Plagiatsvorwürfe gegen sie wieder für Diskussionen sorgen.

Die Freie Universität Berlin (FU) erteilte ihr im Herbst 2019 wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge, entzog ihr aber nicht den Doktortitel. Nach breiter Kritik an ihrem Vorgehen kündigte die FU jüngst eine erneute Prüfung an, die bis Ende Februar abgeschlossen sein soll. Die Rüge für Giffey wurde zurückgezogen. Unter Druck hatte die Ministerin jüngst verkündet, auf ihren Doktortitel zu verzichten. Jetzt machte sie vor Journalisten deutlich, dass auch ein möglicher Entzug durch die FU an ihrer Spitzenkandidatur nichts ändert. „Ihr könnt euch auf mich verlassen, egal, was kommt“, so Giffey. „Ich bin für euch da, wir sind für euch da.“Ein Schwerpunkt werde das Thema Sicherheit sein, das soziale ebenso wie innere Sicherheit umfasse, kündigte sie an. Nötig sei ein hartes Vorgehen gegen Clankriminalität.