Hamburg in fünf Tagen dicht?

+++ Inzidenzwert klettert auf über 90 +++ Intensivstationen füllen sich wieder +++ Mediziner fordern Rücknahme der Lockerungen +++ Wie der Senat auf die steigenden Zahlen reagiert +++

Der Senat bewegt sich grundsätzlich im Rahmen der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz.

Marcel Schweitzer

Notbremsung bei 100 – ab dieser Sieben-Tage-Inzidenz müssen die Länder erneut Geschäfte schließen und Kontakte einschränken. In Hamburg lag die Inzidenz am Dienstag bei 90,6. Die MOPO hat beim Senat nachgefragt, was ab einer 100erInzidenz geplant ist.

Die sogenannte „Notbremse“wurde auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vereinbart: Steigt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft.

Für Hamburg würde es bedeuten, dass erneut nur noch Treffen mit einer weiteren Person außerhalb des eigenen Haushalts erlaubt sind, Kinder unter 14 Jahren nicht mitgerechnet. Weiterhin müssten der Einzelhandel, körpernahe Dienstleistungen, Museen und Galerien sowie Sportanlagen schließen. Friseure, Blumen- und Buchläden sowie medizinisch notwendige Dienstleistungen dürften weiterhin offenbleiben.

Wie es für Kitas und Schulen weitergeht, müsste dann ebenfalls neu bestimmt werden. So könnte es wieder zu Fernunterricht und erweiterter Notbetreuung kommen. Hamburgs Schulbehörde und Sozialbehörde hielten sich dazu auf Nachfrage noch bedeckt.

In Hamburg waren die Gespräche zur konkreten Umsetzung der Bund-LänderVereinbarung im Hinblick auf ein mögliches Überschreiten der Inzidenzgrenze von 100 am Montag noch nicht abgeschlossen, so Senatssprecher Marcel Schweitzer auf Nachfrage der MOPO.

„Der Hamburger Inzidenzwert versetzt uns in die Lage, die Entwicklung des Infektionsgeschehens früher zu erkennen“, sagte Schweitzer. Ob nach dem von Hamburg errechneten Inzidenzwert oder dem des RobertKoch-Instituts (RKI) entschieden wird, ist bisher unklar.

Der RKI-Wert für Hamburg lag gestern bei 81, demzufolge bliebe noch ein größerer Vorsprung, bis die „Notbremse“greift. Die von Hamburg berechnete Inzidenz sei nach eigenen Angaben jedoch genauer und

Hält der Senat sich an Bund-Länder-Beschlüsse?

aktueller. In der Vergangenheit hat Hamburg auf dieser Grundlage schon Maßnahmen vor allen anderen Ländern beschlossen.

Die nächste Frage ist, wie exakt Hamburg die Vorgaben der MPK umsetzen wird. Die Stadt Pirmasens (RheinlandPfalz) zog trotz 100er-Inzidenz nur mit halber Kraft die „Notbremse“. Zwar gelten dort strengere Regeln, Geschäfte bleiben jedoch offen.

Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU) nannte eine Schließung der Läden „unverhältnismäßig“, der starke Anstieg der Neuinfektionen sei vor allem auf Kindergärten zurückzuführen. „Bei der Entscheidung über zusätzliche Schutzmaßnahmen dürfen Inzidenzen alleine nicht isoliert betrachtet werden“, so Zwick in einer Mitteilung.

Hamburg hat sich bisher meistens genau an die Vorgaben des Bundes gehalten, um einen deutschen Flickenteppich aus Regeln zu vermeiden. „Der Senat bewegt sich mit seinen Entscheidungen grundsätzlich im Rahmen der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz“, so Schweitzer auf Nachfrage zur 100er-Inzidenz.

Viel Zeit zum Nachdenken dürfte nicht mehr bleiben. Am vergangenen Dienstag lag die Inzidenz rund zehn Zähler unter dem Wert dieser Woche. Wenn der Trend sich fortsetzt, könnten wir Ende dieser oder Anfang nächster Woche die 100 erreicht haben.