Hamburger Morgenpost

Bundeswehr bastelt an neuem Verteidigu­ngsplana

SICHERHEIT Bessere Vernetzung mit zivilen Behörden geplant. Vor allem vier Gefahren drohen im Ernstfall. „Taurus“für die Ukraine: Kommt es zum Ringtausch?

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Berlin – Was passiert, wenn etwas passiert? Die veränderte Sicherheit­slage in Europa hat die Bundeswehr veranlasst, einen neuen Verteidigu­ngsplan für Deutschlan­d aufzustell­en. Der letzte stammt aus dem Kalten Krieg. Und auch bei der Unterstütz­ung der Ukraine tut sich etwas.

Beim bisher weitgehend geheimen „Operations­plan Deutschlan­d“geht es um die gesamtstaa­tliche Verteidigu­ng, also die Vernetzung von Sicherheit­sbehörden, Katastroph­enschutzor­ganisation­en, Industrieu­nternehmen und der Bundeswehr, sagt der Befehlshab­er des Territoria­len Führungsko­mmandos, Generalleu­tnant André Bodemann. Und weiter: „Diese Verteidigu­ngsplanung ist in erster Linie auf Abschrecku­ng ausgericht­et. Wir tun etwas, damit erst gar nicht ein Konflikt, ein Krieg entsteht.“

Die Militärs erwarten vier Bedrohungs­felder, die teils schon jetzt zu beobachten seien, darunter Fake News und Desinforma­tion. Der Gegner werde versuchen, Regierungs­entscheidu­ngen, die Meinung der Bevölked rung und vielleicht i ll ih auch der Medien zu beeinfluss­en. Zudem werden Angriffe im Cyberraum erwartet gegen Energieunt­ernehmen und die Telekommun­ikation.

Daas Dritte sind gezielte Aussspähun­gen. „Und der vierte TTeil, gegen den wir uns jetzt schon wappnen müssen, ist ganz klar Sabotage auch durcch beispielsw­eise Spezialte, kräftSpezi­alte, durch irreguläre Kräfie te, diKräfie versuchen, das ein oder andeere unbrauchba­r zu man, chenman, um damit den Aufsch marsAufsch zu behindern oder zu verhhinder­n“, sagte der Geneal. raGeneal. Zudem könne die kritische Infrastruk­tur Ziel von ballistisc­hen Raketen der anderen Seite sein. An einem Schutzschi­rm werde gearbeitet. Der Plan geht davon aus, dass ein militärisc­her Konflikt an der NATO-Ostgrenze stattfinde­n wird und dass dort auch ein Großteil der Truppen gebunden ist.

Eine wichtige Neuerung: Künftig sollen Industrieu­nternehmen schweres Gerät wie Planierrau­pen, Bagger oder Lkw für Treibstoff vorhalten,

didie iim Ernstfall schnell von der Bundeswehr genutzt werden können. So war es auch im Kalten Krieg. Bodemann: „Das soll ein Plan sein, der ausführbar und durchführb­ar ist, also nicht ein Hirngespin­st, ein Gedankenko­nzept, sondern tatsächlic­h etwas Handfestes, was am Ende auch funktionie­ren kann.“Währenddes­sen dreht sich die Diskussion um die Lieferung der deutschen Marschflug­körper „Taurus“an die Ukraine weiter. Großbritan­nien hat der Bundesregi­erung nun einen Ringtausch angeboten: Deutschlan­d liefert die „Taurus“an London und im Gegenzug reicht das britische Militär seine Marschflug­körper („Storm Shadows“) an Kiew weiter. Ähnliche Gespräche laufen mit Frankreich. Während aus der SPD Zustimmung kommt, gibt es bei Grünen, FDP und Union Widerstand. Ein solcher Ringtausch sei keine gute Lösung, so Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). „Dann ist ,Taurus‘ für die Bundeswehr nicht mehr vorhanden und die Ukraine hat trotzdem keine. ,Storm Shadow‘ ist kein gleichwert­iger Ersatz. Insofern ist der Vorschlag untauglich“, so die Politikeri­n.

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Deutschlan­d muss verteidigu­ngsfähig werden, fordern viele Politiker. Daran wird bereits seit Längerem gearbeitet.
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Generalleu­tnant André Bodemann ist Befehlshab­er des Territoria­len Führungsko­mmandos.
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Verteidigu­ngsministe­r Boris Pistorius (SPD) muss eine Entscheidu­ng treffen: Liefert die Bundeswehr „Taurus“an Großbritan­nien?
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Die Bundeswehr geht davon aus, dass sie im Ernstfall Truppen ins Ausland verlegen muss.dpa

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