Bundeswehr bastelt an neuem Verteidigungsplana
SICHERHEIT Bessere Vernetzung mit zivilen Behörden geplant. Vor allem vier Gefahren drohen im Ernstfall. „Taurus“für die Ukraine: Kommt es zum Ringtausch?
Berlin – Was passiert, wenn etwas passiert? Die veränderte Sicherheitslage in Europa hat die Bundeswehr veranlasst, einen neuen Verteidigungsplan für Deutschland aufzustellen. Der letzte stammt aus dem Kalten Krieg. Und auch bei der Unterstützung der Ukraine tut sich etwas.
Beim bisher weitgehend geheimen „Operationsplan Deutschland“geht es um die gesamtstaatliche Verteidigung, also die Vernetzung von Sicherheitsbehörden, Katastrophenschutzorganisationen, Industrieunternehmen und der Bundeswehr, sagt der Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos, Generalleutnant André Bodemann. Und weiter: „Diese Verteidigungsplanung ist in erster Linie auf Abschreckung ausgerichtet. Wir tun etwas, damit erst gar nicht ein Konflikt, ein Krieg entsteht.“
Die Militärs erwarten vier Bedrohungsfelder, die teils schon jetzt zu beobachten seien, darunter Fake News und Desinformation. Der Gegner werde versuchen, Regierungsentscheidungen, die Meinung der Bevölked rung und vielleicht i ll ih auch der Medien zu beeinflussen. Zudem werden Angriffe im Cyberraum erwartet gegen Energieunternehmen und die Telekommunikation.
Daas Dritte sind gezielte Aussspähungen. „Und der vierte TTeil, gegen den wir uns jetzt schon wappnen müssen, ist ganz klar Sabotage auch durcch beispielsweise Spezialte, kräftSpezialte, durch irreguläre Kräfie te, diKräfie versuchen, das ein oder andeere unbrauchbar zu man, chenman, um damit den Aufsch marsAufsch zu behindern oder zu verhhindern“, sagte der Geneal. raGeneal. Zudem könne die kritische Infrastruktur Ziel von ballistischen Raketen der anderen Seite sein. An einem Schutzschirm werde gearbeitet. Der Plan geht davon aus, dass ein militärischer Konflikt an der NATO-Ostgrenze stattfinden wird und dass dort auch ein Großteil der Truppen gebunden ist.
Eine wichtige Neuerung: Künftig sollen Industrieunternehmen schweres Gerät wie Planierraupen, Bagger oder Lkw für Treibstoff vorhalten,
didie iim Ernstfall schnell von der Bundeswehr genutzt werden können. So war es auch im Kalten Krieg. Bodemann: „Das soll ein Plan sein, der ausführbar und durchführbar ist, also nicht ein Hirngespinst, ein Gedankenkonzept, sondern tatsächlich etwas Handfestes, was am Ende auch funktionieren kann.“Währenddessen dreht sich die Diskussion um die Lieferung der deutschen Marschflugkörper „Taurus“an die Ukraine weiter. Großbritannien hat der Bundesregierung nun einen Ringtausch angeboten: Deutschland liefert die „Taurus“an London und im Gegenzug reicht das britische Militär seine Marschflugkörper („Storm Shadows“) an Kiew weiter. Ähnliche Gespräche laufen mit Frankreich. Während aus der SPD Zustimmung kommt, gibt es bei Grünen, FDP und Union Widerstand. Ein solcher Ringtausch sei keine gute Lösung, so Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). „Dann ist ,Taurus‘ für die Bundeswehr nicht mehr vorhanden und die Ukraine hat trotzdem keine. ,Storm Shadow‘ ist kein gleichwertiger Ersatz. Insofern ist der Vorschlag untauglich“, so die Politikerin.