Neue Erdogan-Partei in Deutschland
Ein Hamburger Arzt soll für die DAVA antreten
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (AKP) will offenbar seinen Einfluss in Deutschland vergrößern. Zur Europawahl im Juni soll die neue Partei „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“(DAVA) in Deutschland antreten – ein Ableger der nationalistischen AKP. Unter den vier Spitzenkandidaten ist auch ein Hamburger Arzt.
Mustafa Yoldas (53), ein Hausarzt mit Praxis in Altona, soll laut Angaben der „Bild am Sonntag“einer der Spitzenkandidaten der DAVA sein. Yoldas leitete die „Internationale Humanitäre Hilfsorganisation“, bis sie 2010 von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) als „Hamas-Spendenverein“verboten wurde. Zudem war Yoldas rund 20 Jahre lang Vorsitzender des Rats der islamischen Gemeinschaften (Schura) in Hamburg, bis er 2018 in einem Facebook-Post mit martialischen Worten eine türkische Militär-Offensive gegen kurdische Milizen begrüßte. Ein Jahr später gab es einen Anschlag mit Buttersäure auf seine Arztpraxis.
Die DAVA will Wähler nach Angaben der „Bild“mit einfachen Parolen ködern. Die Erdogan-Fans fordern laut Erklärung, dass „Menschen mit ausländischen Wurzeln ihre Rechte in vollem Umfang zugesprochen bekommen“. Diese Menschen erlebten oftmals „bei der Suche nach Wohnungen, bei Bewerbungen, aber auch in vielen alltäglichen Situationen wie bei Behördengängen, dass sie nicht als vollwertige Mitglieder von der europäischen Gesellschaft angenommen werden“. Der Hamburger CDU-Innenexperte Christoph de Vries warnte die Bundesregierung, die Parteigründung „unter keinen Umständen auf die leichte Schulter nehmen“.
Er halte es für geboten, die Aktivitäten der Partei und ihre Verbindungen zur türkischen Regierung genauestens zu beobachten.