Hitler-Bilder im Kollegen-Chat: Ermittlungen gegen Vollzugsbeamten
Mitarbeiter der JVA Billwerder: Polizei beschlagnahmt Handy
Hakenkreuze und Hitler-Bilder: In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder soll ein Vollzugsbeamter in einer Kollegen-Chatgruppe rechtsextreme Inhalte verbreitet haben. Die Behörde bestätigt auf MOPO-Anfrage ein Disziplinarverfahren gegen einen Beamten. Sein Handy sei beschlagnahmt worden.
Nach MOPO-Informationen soll die Chatgruppe „Haus 5 Wärters“geheißen haben. Die Behörde hat nach einem anonymen Hinweis ein Disziplinarverfahren gegen einen Beamten eingeleitet. Demnach bestehe der Verdacht, dass der Bedienstete in einer offenbar zwischen einigen Kollegen bestehenden WhatsApp-Gruppe Inhalte mit rechtsextremem Charakter verbreitet hat, unter anderem Bilder mit Hakenkreuz- und Hitler-Darstellungen.
Um die strafrechtliche Relevanz zu prüfen, hat die Anstaltsleitung Strafanzeige erstattet. Die Polizei beschlagnahmte unter anderem das Handy des Beamten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun, ob der Verdächtige die Inhalte tatsächlich geteilt hat, mit wem sie geteilt wurden und inwieweit andere Bedienstete Zugriff hatten.
Behördensprecher Dennis Sulzmann: „Nach dem ersten Verdacht hat die Anstalt die notwendigen Schritte eingeleitet, um den Vorfall aufzuklären. Wir nehmen das sehr ernst und prüfen disziplinarrechtliche Konsequenzen. Natürlich gilt auch für den Bediensteten die Unschuldsvermutung. Sollte sich der Vorwurf jedoch bewahrheiten, offenbart das eine mehr als problematische Haltung.“
Das Gefängnis in Billwerder umfasst mehr als 600 Haftplätze für Männer (vorwiegend für welche, die kurze Haftstrafen zu verbüßen haben, sowie für Untersuchungshäftlinge) und knapp 100 für Frauen. Rund 400 Menschen arbeiten in der JVA. Derzeit wird auf dem Gelände Hamburgs neues Jugendgefängnis gebaut, in dem ab 2027 auch jugendliche Straftäter untergebracht werden sollen.