Neue Umfrage: Rot-Grün mit massiven Verlusten
Mehrheit für SPD und Grüne knapper – und die Zufriedenheit mit der Regierung sinkt
Die nächste Bürgerschaftswahl ist zwar noch ein Jahr hin. Doch wenn am kommenden Sonntag gewählt würde, müsste der rot-grüne Senat mit Verlusten rechnen. Das hat eine vom NDR in Auftrag gegebene Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap ergeben.
Danach kommt die SPD auf 30 Prozent (Bürgerschaftswahl
2020: 39,2 Prozent) und bleibt damit stärkste Kraft. Für die Grünen stimmten 21 Prozent der Befragten (3,2 Prozentpunkte weniger als 2020).
Anders als die Regierungsparteien verzeichnete die Opposition deutliche Zuwächse: Die CDU, die 2020 ein Rekordtief von gerade mal 11,2 erlebte, würde zurzeit auf 20 Prozent kommen. Auch die AfD legt im Vergleich zur vergangenen Bürgerschaftswahl (5,3 Prozent) an Zuspruch zu und würde derzeit neun Prozent erzielen. Die Linke dagegen steht mit sieben Prozent schlechter da als zuletzt (9,1 Prozent), was vermutlich mit der Gründung der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht zusammenhängt. Die FDP wiederum müsste mit fünf Prozent wieder um den Einzug in Fraktionsstärke bangen. Alle übrigen Parteien kämen zusammen auf acht Prozent.
Bei einem Wahlausgang entsprechend den Umfrageergebnissen könnten SPD und Grüne in Hamburg weiter regieren, ihre Mehrheit wäre aber nicht mehr so groß wie vor vier Jahren. Ebenfalls gesunken ist die Regierungszufriedenheit in Hamburg. So überzeugten die rot-grünen Senatsleistungen im Jahr 2020 noch etwa zwei Drittel der Wahlberechtigten. Dagegen kommt jetzt nur knapp die Hälfte von ihnen (48 Prozent) zu einer positiven Bewertung, ebenso viele (48 Prozent) üben Kritik. Im Vergleich zu den 15 anderen Landesregierungen in Deutschland steht der Hamburger Senat dabei aber immer noch ziemlich gut da und liegt weiter im vorderen Feld.
Blickt man auf die Einzelleistung
der beiden Regierungsfraktionen, gab es auch hier bei den Befragten weniger Euphorie als 2020: Mit der Senatsarbeit der SPD sind derzeit 43 Prozent der Hamburger Wahlberechtigten zufrieden (statt 59 Prozent vor vier Jahren). Die Leistungen der Grünen im Senat finden bei knapp einem Drittel (31 Prozent) Zuspruch – nach 51 Prozent vor vier Jahren. Eine rot-schwarze Koalition ist aber für die Befragten keine Alternative: Nur 39 Prozent der Wahlberechtigten werten einen CDU-Senatseintritt als positiv für die Stadt. Jeder Zweite (51 Prozent) rechnet