Scholz trifft Macron Das Krisengespräch
EINIGKEIT Die Länderchefs stellten eine gemeinsame Ukraine-Strategie vor
BERLIN – Die letzte Begegnung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) endete in einem offenen Konflikt über die Ukraine-Strategie. Mit Spannung wurde deshalb das Treffen der beiden am Freitag erwartet. Die Länderchefs betonten im Nachgang ihre Einigkeit – und sparten ein besonders schwieriges Thema einfach aus.
Zur Begrüßung auf dem roten Teppich vor dem Kanzleramt gab es keine Umarmung. Scholz empfing den französischen Präsidenten nur mit Handschlag. Kurz vor dem Treffen hatte Macron noch einmal deutlich gemacht, dass er weiterhin alle Hilfsoptionen für die ukrainischen Streitkräfte in Betracht zieht – auch den Einsatz westlicher Bodentruppen. Scholz hingegen schließt die Entsendung von Soldaten weiterhin kategorisch aus. Für ihn ist das eine rote Linie, weil er befürchtet, Deutschland könne sonst zur Kriegspartei werden.
Anlass des Treffens am Freitag waren erneute Gespräche über die Ukraine-Strategie. Erst trafen sich Macron und Scholz zu zweit. Später stieß der neue polnische Ministerpräsident Donald Tusk hinzu. Damit war es das erste Treffen auf Spitzenebene dieses sogenannten „Weimarer Dreiecks“seit Juni 2023. Im Anschluss an das Treffen betonte Scholz eine Geschlossenheit mit Frankreich in Bezug auf die Ukraine-Strategie. „Wir alle drei meinen es ernst mit unserer Unterstützung der Ukraine“, sagte Scholz. „Mehr denn je gilt: Unsere Einheit ist unsere Stärke. Und gerade unseren drei Staaten, Deutschland, Polen und Frankreich, wächst dabei eine besondere Verantwortung zu.“Die Ukraine könne sich auf Unterstützung verlassen, die Hilfe werde nicht nachlassen, versprach der Kanzler. „Wir stehen eng und unverbrüchlich an der Seite der Ukraine.“Ähnlich äußerte sich Macron. „Wir teilen eine Überzeugung: In der Ukraine geht es auch um unsere Sicherheit und unsere Zukunft“, sagte er. Wie schon seit dem ersten Tag werde man aber niemals
Mehr denn je gilt: Unsere Einheit ist unsere Stärke. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
die Initiative zur Eskalation ergreifen. Polens Ministerpräsident schloss sich Scholz und Macron an: „Wir haben heute mit einer Stimme gesprochen.“Über das Streitthema Bodentruppen sprach keiner. Stattdessen stellte Scholz vor, in welchen Punkten sie sich einigen konnten: noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen – „und zwar auf dem gesamten Weltmarkt“. Die Produktion militärischen Geräts ausbauen, auch in Zusammenarbeit mit Partnern in der Ukraine. Außerdem eine „neue Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie“gründen. Schließlich werde auch die Hilfe für die Ukraine im Rahmen der Europäischen Union verstärkt, so Scholz. Der Kauf von Waffen für die Ukraine werde auch durch Einnahmen aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten finanziell unterstützt.