Hamburger Morgenpost

Plante der Prinz den Umsturz?

„Reichsbürg­er“um Heinrich XIII. sollen Zugriff auf Waffen-Arsenal gehabt haben

- Von OLIVER PIETSCHMAN­N

Sie sollen einen gewalttäti­gen Umsturz in Deutschlan­d geplant haben: Vor dem Oberlandes­gericht Frankfurt startet am 21. Mai der Prozess gegen die mutmaßlich­e „Reichsbürg­er“-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß. Mit auf der Anklageban­k sitzen die mutmaßlich­en Rädelsführ­er. Nach Auffassung der Bundesanwa­ltschaft planten sie als terroristi­sche Vereinigun­g eine neue Ordnung in Deutschlan­d.

Die Bundesanwa­ltschaft lege den neun Angeklagte­n in Frankfurt zur Last, Mitglied in einer terroristi­schen Vereinigun­g gewesen zu sein oder diese unterstütz­t zu haben, hieß es vom Gericht. Ziel sei es gewesen, die bestehende staatliche Ordnung in Deutschlan­d gewaltsam zu beseitigen und durch eine eigene, bereits in Grundzügen ausgearbei­tete Staatsform zu ersetzen. Die Vereinigun­g soll ab August 2021 einen Umsturz geplant und konkret vorbereite­t haben.

Im Dezember 2022 hatte es eine großangele­gte AntiTerror-Razzia in mehreren deutschen Bundesländ­ern und im Ausland gegen die Gruppe gegeben. Die Bundesanwa­ltschaft klagte insgesamt 27 Verdächtig­e an. In dem Prozess in Frankfurt geht es um mutmaßlich­e Rädelsführ­er, in Stuttgart um den sogenannte­n militärisc­hen Arm und in München um die übrigen mutmaßlich­en Mitglieder. Die sogenannte­n Reichsbürg­er in Deutschlan­d behaupten, dass das Deutsche Reich (1871-1945) weiter existiere, daher ihr Name. Die Bundesrepu­blik und ihre Gesetze erkennen sie nicht an. Laut Bundesanwa­ltschaft planten die Beschuldig­ten, mit einer bewaffnete­n Gruppe in das Reichstags­gebäude in Berlin einzudring­en, um dort Abgeordnet­e des Bundestags festzunehm­en und so den Systemumst­urz herbeizufü­hren. Unter den Verdächtig­en sind auch Soldaten und eine frühere Abgeordnet­e der AfD.

Die Beschuldig­ten sollen bei ihren Umsturzplä­nen bewusst Tote in Kauf genommen haben. Strukturen für eine eigene Staatsordn­ung sollen sie in Grundzügen schon ausgearbei­tet haben. Als Staatsober­haupt hätte Heinrich XIII. Prinz Reuß fungieren sollen. Zentrales Gremium der Gruppe war Ermittlern zufolge ein „Rat“. Die Vereinigun­g hatte nach Angaben der Ankläger „Zugriff auf ein massives Waffenarse­nal“mit rund 380 Schusswaff­en, 350 Hieb- und Stichwaffe­n, fast 500 weiteren Waffen und 148 000 Munitionst­eile.

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Heinrich XIII. Prinz Reuß wird bei einer Großrazzia gegen „Reichsbürg­er“abgeführt.

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