Was Schäuble alles über Kohls „schwarze Kassen“wusste
PARTEIEN Memoiren des ehemaligen Vorsitzenden enthüllen Details zur CDU-Spendenaffäre
BERLIN – Er war der wohl einflussreichste CDU-Politiker, der nie Kanzler geworden ist: Im Dezember vorigen Jahres ist Wolfgang Schäuble verstorben. Seine nun erschienene Autobiografie enthält einige pikante Details – beispielsweise über die CDU-Spendenaffäre.
Die 1999 aufgeflogene CDUSpendenaffäre war der wohl größte Skandal der damals noch jungen „Berliner Republik“. Der Ex-Kanzler und Parteivorsitzende Helmut Kohl hatte – vermutlich über Jahrzehnte – „schwarze Kassen“geführt, mit deren Hilfe er pikante Probleme in der CDU lösen könnte. Schäuble sei „erst im Nachhinein klar geworden, dass auch eine Fraktionskasse, die ich als Parlamentarischer Geschäftsführer mit zu verwalten hatte, Teil des umfassenden Systems schwarzer Kassen war“, schrieb er in seiner Autobiografie. Schäuble war von 1981 bis 1984 Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion.
Kohl war von Dezember 1976 bis Oktober 1982 Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion und von 1982 bis 1998 Bundeskanzler. „Kohl schien das Konto in seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender angelegt zu haben, als Reserve außerhalb der Parteifinanzen im Adenauer-Haus, und wollte vermeiden, dass allzu viele Leute von dessen Existenz erfuhren“, heißt es in „Erinnerungen“weiter. „Die Attraktivität dieser ,Geldaufbewahrung‘ ergab sich aus dem einfachen Umstand, dass der Bundesrechnungshof damals die Fraktionsfinanzierung noch nicht überprüfte.“Diese Lücke habe Kohl genutzt und halb scherzhaft von seiner „Kriegskasse“gesprochen. Die Dresdner Bank habe das Konto verwaltet, auf dem zwischen sechs und sieben Millionen D-Mark lagerten. Er vermute, dass das Geld „noch aus den Quellen der Staatsbürgerlichen Vereinigung stammte“. Schäuble ergänzte: „Die offizielle Begründung, der Betrag habe sich aus Beiträgen der Frak