Deutlich mehr Briefwähler werden erwartet
Briefwahlbezirke werden auf fünf erhöht, in Eselsburg, Anhausen und Hausen gibt’s keine Urnenwahl.
Bei der Landtagswahl im März 2021 wird es fünf statt zwei Briefwahlbezirke geben. Im Gegenzug gibt es weniger Wahllokale. Hausener, Anhausener und Eselsburger müssen „auswärts“wählen.
Wenn am 14. März 2021 über die neue Zusammensetzung des Landtags entschieden wird, müssen die Wähler aus Hausen erstmals nach Bissingen ins Wahllokal gehen. Das hat seinen Grund. Und diesen erläuterte Julia Baamann, die Fachbereichsleiterin Ordnung und Soziales, dem Gemeinderat bei dessen jüngster Sitzung.
Aber nicht nur die Bissinger müssen sich auf Änderungen einstellen. Denn die Corona-pandemie zwingt umfassend zu Schutzvorkehrungen in den Wahllokalen und sie wirkt sich bereits auf das Wahlverhalten aus. So haben die jüngsten Wahlen von Bürgermeistern und Oberbürgermeistern im Land gezeigt, dass die Hälfte der Wähler eine Briefwahl vorzieht. Bei der Ob-wahl in Stuttgart am 29. November lag der Anteil der Briefwähler bei 51 Prozent. „Wir müssen also mit einer großen Anzahl von Briefwählern rechnen,“so Baamann.
Aus zwei mach fünf
Die Konsequenz für die Landtagswahl: Herbrechtingen weist statt zwei nun fünf Briefwahlbezirke aus. Aber auch bei den Urnenwahlbezirken kommt es zu Änderungen. Einerseits sind einige Wahlräume zu klein, um in ihnen die Corona-schutzbestimmungen umsetzen zu können. Bei anderen Bezirken wie in Hausen besteht die Gefahr, dass weniger als 50 Wähler ihre Stimmzettel einwerfen. Damit aber gilt der Grundsatz einer geheimen Wahl als verletzt.
Bei so wenig Wählern könnten aus dem Ergebnis Rückschlüsse auf Personen gezogen werden. Aufgrund des Schutzes vor dem Virus und des Wahlgeheimnisses wird bei der Landtagswahl die Anzahl der Urnenwahlbezirke von 15 auf neun reduziert. Wie
Baamann den Gemeinderat informierte, umfasse jeder diese Wahlbezirke zwischen 608 und 1184 Wahlberechtigte und liege somit immer noch deutlich unter der Höchstgrenze von 2500 Wahlberechtigten.
Neu orientieren bei Wahllokalen müssen sich die Wähler in den Bezirken Hausen, Eselsburg, Anhausen, Lindenbergschule, Königsberger Weg und Bauhof.
Nicht ausschließlich Briefwahl
Eine ausschließliche Briefwahl ist laut Baamann rechtlich nicht möglich. Auch das Versenden von Briefwahlunterlagen an alle Wahlberechtigten sei nicht erlaubt. Wie bisher müsse Briefwahl beantragt werden. Die Stadt werde aber ausreichend Briefwahlunterlagen für alle Wahlberechtigten bestellen und man werde aktiv für die Briefwahl werben.
Folgende Urnenwahlbezirke werden eingerichtet: Kindergarten Bindsteinweg, Bibris-schulzentrum, Rathaus Herbrechtingen, Wartbergschule, Hort Wartbergschule, Kloster Herbrechtingen, Kindergarten St. Martin Bolheim, Feuerwehrmagazin Bolheim, Rathaus Bissingen.