11 Millionen Euro für Investitionen
Das Regierungspräsidium hat den Kreditrahmen der Stadt Heidenheim für dieses Jahr genehmigt.
Regierungspräsident Wolfgang Reimer hat in einem Schreiben an Heidenheims Oberbürgermeister Bernhard Ilg bestätigt, dass der städtische Haushalt 2021 gesetzmäßig sei. Der Gemeinderat hatte die Haushaltssatzung in seiner Sitzung am 17. Dezember vergangenen Jahres einstimmig beschlossen. In dem Brief schreibt Regierungspräsident Reimer: „Der Haushalt der Stadt Heidenheim an der Brenz für das Haushaltsjahr 2021 ist von einem hohen Investitionsvolumen geprägt.“Zugleich betont er, dass den kommunalen Investitionen aktuell eine besondere Bedeutung zukomme, weil damit die von der Corona-pandemie geschwächte Wirtschaft unterstützt werden könne.
Das Regierungspräsidium hat als zuständiges Kontrollorgan damit auch den vorgesehenen Kreditrahmen im Haushalt 2021 in Höhe von 11 Millionen Euro für Investitionen in diesem Jahr genehmigt. Zu den Investitionen zählen unter anderem der Neubau des Kinderhauses Mittelrain und der Ganztageseinrichtung Mittelrainschule, die Generalsanierung der Rauhbuchschule sowie der Umbau des Elmardoch-hauses, die Sanierung des Rathauses, Kläranlagensanierung sowie der Breitbandausbau und vieles mehr.
Zusätzlich 48,7 Millionen Euro
Das Regierungspräsidium hat zudem die Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 48,7 Millionen Euro genehmigt. Damit kann die Stadt Investitionen tätigen, die sich über mehrere Jahre erstrecken, darunter etwa Sanierungsgebiete wie jenes in der Oststadt.
Die Stadt Heidenheim rechnet infolge der Corona-pandemie mit einem geringeren Gewerbesteueraufkommen. Gemäß vorläufiger Hochrechnung des Rechnungsabschlusses 2020 bestätigt sich dieser Trend zwar, allerdings müssen noch insgesamt 5,6 Millionen Euro von Bund und Land als Kompensationszahlung für die weggebrochene Gewerbesteuer in die Rechnung einfließen. Damit konnte mit den Erträgen aus Gewerbesteuer und Kompensation insgesamt eine Summe von 20,6 Millionen Euro verbucht werden – im Vergleich zum Vorjahr 2019 eine Million Euro weniger. Dieses Jahr wird ein Gewerbesteueraufkommen von 20 Millionen Euro veranschlagt.
Die Behörde empfiehlt der Stadt Heidenheim abschließend eine Konzentration auf die Pflichtaufgaben bei den Investitionen und darüber hinaus, den Ergebnishaushalt zu stärken.