Eu-plan: Reisen für Geimpfte, Getestete und für Genesene

Die Eu-kommission will noch in diesem Sommer freies Reisen innerhalb der Binnengrenzen ermöglichen. Dafür sollen die Mitgliedsstaaten verpflichtet werden, digitale Nachweise auszustellen mit Angaben darüber, ob ihre Bürger gegen Coronaviren geimpft sind, ob sie sich haben testen lassen oder ob sie von der Krankheit genesen sind. „Wir wollen damit erreichen, dass Eu-bürger und ihre Familienmitglieder sicher reisen können“, sagte Eu-justizkommissar Didier Reynders am Mittwoch.

Quarantäne soll entfallen

Welche Vorteile den Bürgern beim Vorlegen der Eu-einheitlichen Nachweise gewährt werden, bleibt zwar jedem Mitgliedsstaat selbst überlassen. In Brüssel geht man allerdings davon aus, dass für Besitzer des Dokuments bei der Einreise in ein anderes Eu-land Test- und Quarantänepflichten entfallen. Falls einzelne Staaten sich anders entscheiden sollten, müssten sie „die Kommission sowie alle anderen Eu-länder darüber unterrichten und ihre Maßnahmen begründen“, heißt es von Seiten der Kommission.

Der neue Nachweis soll von den Mitgliedsstaaten kostenlos ausgegeben werden und kann auf Wunsch auch auf Papier ausgedruckt werden. Er ist mit einem Qr-code versehen, der unter anderem Angaben zu Name, Geburtsdatum sowie zur Impfung, zum Test oder zur Erkrankung enthält. Wo genau die Nachweise beantragt und abgeholt werden können, steht noch nicht fest. „Das müssen die Mitgliedsstaaten selbst entscheiden“, hieß es bei der EU.

Vorerst nicht gelten sollen die Nachweise zum Beispiel an der Kinokasse, im Fitnessstudio, am Flughafen, an der Hotelrezeption oder beim Besuch im Altersheim. Das sei das Fernziel, bedürfe aber noch weiterer Abstimmungen, wird bei der Kommission betont.

Unklar ist, ob auch Impfungen mit Mitteln wie dem russischen Sputnik V, das zum Beispiel in Ungarn verabreicht wird, Eu-weit anerkannt werden. Die Kommission strebt an, dass lediglich Impfungen mit Stoffen, deren Einsatz von der Aufsichtsbehörde EMA genehmigt wurde – unter anderem Biontech, Moderna und Johnson&johnson – akzeptiert werden müssen. Liegt nur eine nationale Genehmigung vor, wie bei Sputnik V in Ungarn, ist von der Kommission eine Kann-bestimmung vorgesehen.

Beim Gipfel Ende Februar hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) die Idee für einen Eu-einheitlichen Corona-ausweis erstmals vorgestellt. Mit der nun vorgelegten Verordnung soll dafür der rechtliche Rahmen geschaffen werden. Zustimmen müssen noch das Europaparlament und das Entscheidungsgremium der Mitgliedsstaaten, der Ministerrat. Justizkommissar Reynders hofft, „bis Mai zu positiven Ergebnissen zu kommen“. Dann könnten die Nachweise – das Wort „Pässe“will man wegen der Ähnlichkeit zum Reisepass vermeiden – ab Ende Juni erhältlich sein.

Enger Zeitplan

Ob die Eu-kommission ihren ehrgeizigen Zeitplan aber einhalten kann, ist offen. Probleme könnten die unterschiedlichen Interessen der Mitgliedstaaten bereiten. Auch ist die technische Umsetzung in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten noch nicht bis in die Details geklärt. Zudem fehlt die vollständige Gewissheit darüber, ob geimpfte oder genesene Menschen das Virus nicht doch weiterverbreiten können.