Kiesewetter spricht zu weltweiten Krisenherden

Bundestagsdebatten Der Cdu-abgeordnete hält in der laufenden Sitzungswoche drei Reden zur Außenpolitik.

Im zwölften Jahr als direktgewählter Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Aalen-heidenheim spricht Roderich Kiesewetter in dieser Woche zum zweiten Mal in seiner Laufbahn in drei außenpolitischen Debatten innerhalb einer Sitzungswoche. „Krisen und Konflikte in unserer eigenen Nachbarschaft stellen auch für uns eine Herausforderung dar. Wir brauchen daher ein starkes deutsches Bekenntnis zur Verantwortungsübernahme in enger Abstimmung mit unseren europäischen und internationalen Partnern“, sagt Kiesewetter.

Russische Truppenbewegung

Als Obmann der Cdu/csu-bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss und zuständiger Berichterstatter für Russland drückt er anlässlich einer Aktuellen Stunde am Donnerstag seine Sorge über die russischen Truppenbewegungen und die wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine aus. Kiesewetter: „Die russischen Truppenbewegungen in unmittelbarer Nähe zur ostukrainischen Grenze erfüllen mich mit größter Sorge, da Russland bewusst unterlässt, Transparenz und Vertrauen zu schaffen.“Er betont darüber hinaus, dass Russland völkerrechtliche Regeln verletzt und Deutschland wie die EU einer weiteren Eskalation nicht tatenlos zusehen dürfen.

Eu-mission verlängern

Daneben richtet sich der Blick auch auf Krisenherde in der südlichen Nachbarschaft der Europäischen Union. Es wird über die einjährige Verlängerung des deutschen Mandats zur Beteiligung an der Eu-mission Eunavfor Med Irini debattiert. Kiesewetter verweist in diesem Zusammenhang auf die Erfolge, die im libyschen Friedensprozess seit der Berliner Konferenz vom Februar 2020 erreicht wurden: „Indem Irini die Einhaltung des Vn-waffenembargos gegen Libyen sicherstellt, ergänzt die Mission den diplomatischen Prozess. Sie ist ein europäisches Bekenntnis zu den Werten der Vereinten Nationen und unserer Bereitschaft, uns stärker für Sicherheitsvorsorge zu engagieren.“

Konflikt in der Westsahara

Zudem wird über den ungeklärten Konflikt in der Westsahara, dem weltweit einzigen Gebiet, dem die Vereinten Nationen keine Regierungsmacht zuordnen, debattiert. Kiesewetter wird auf die Bedeutung des Vn-prozesses verweisen und die Notwendigkeit eines europäisch abgestimmten Vorgehens betonen. Alle drei Reden werden sowohl im Fernsehsender Phoenix wie auch auf www.bundestag.de gezeigt.