Zwei Milliarden fürs Nachsitzen
Es knirschte und ruckelte. Aber nun hat das Kabinett doch noch ein Zwei-milliarden-euro-programm beschlossen, mit dem die Folgen der Corona-pandemie für Kinder und Jugendliche gemildert werden sollen. Einen griffigen Namen hat das Maßnahmenpaket auch: Aufholprogramm. Mit dem Geld sollen „Bildungs- und Bindungsverluste“von jungen Menschen ausgeglichen werden, sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD).
Einig waren sich Union und SPD schon lange darüber, dass aus dem Programm eine Milliarde Euro für Nachhilfe- und Förderunterricht aufgewendet werden sollen. Ebenso über die Aufstockung verschiedener sozialer Projekte, die Kindern und Jugendlichen helfen sollen, nach und nach wieder ins normale Leben zurückzufinden – zum Beispiel durch eine zusätzliche Förderung von Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten sowie des Sprachunterrichts an Brennpunkt-kitas.
Streit gab es aber über eine von der SPD zusätzlich gewünschte Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder aus einkommensschwachen Familien. Die Auseinandersetzungen über diesen Teilaspekt – es geht dabei um Ausgaben in Höhe von 270 Millionen Euro – waren so heftig, dass sogar der eigentlich für vergangene Woche geplante Kabinettsbeschluss auf diesen Mittwoch verschoben werden musste.
Finanziert werden soll das Aufholprogramm über den Nachtragshaushalt des Bundes, wobei auch geplant ist, dass die Länder zumindest das Nachhilfeprogramm mit eigenen Mitteln aufstocken. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sagte, sie sehe die Länder da „in der Verantwortung“. Die Nachhilfe werde vom Bund in den Hauptfächern Mathematik, Deutsch und Fremdsprachen bezuschusst. Angebote in anderen Fächer seien Ländersache, betonte Karliczek.
In der Bundesregierung geht man davon aus, dass etwa ein Viertel der Schüler nach der Pandemie Lernrückstände aufholen muss. Eine Umfrage der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter unter 559 Jugendämtern ergab, dass sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche in ganz besonderer Weise mit Problemen zu kämpfen haben. Der Vorsitzende Lorenz Bahr sprach von „verlorenen Chancen und nachhaltigen Schäden“. Da müsse dringend gegengesteuert werden.