Debatte um SPD
In der Auseinandersetzung um das Verhältnis der SPD zur Arbeiterschaft unterstützt Roland Maier, der Heidenheimer Direktkandidat der Internationalistischen LISTE/MLPD, die Auffassung Friedhelm Bühners. Dieser hatte der Spd-bundestagsabgeordneten Leni Breymaier vorgehalten, sie habe sich von der Arbeiterschaft abgewendet. In einem Leserbrief (Beitrag vom 14. Juli 2021) hatte dies Gaby Streicher, die Fraktionsvorsitzender der SPD in Giengen, bestritten.
Für Roland Maier hat sich die SPD nicht erst jetzt von der Arbeiterschaft abgewandt. „Das hat sie mit der Zustimmung zu den Kriegskrediten und dem Kaiserreich vor dem 1. Weltkrieg gezeigt.“Maier führt als weiteren Beleg die Agenda 2010 an. Diese habe unter Führung der Spdgrüne-regierung zur Senkung des Lohnniveaus, Leiharbeit, den Hartz-gesetzen und zur Erhöhung des Rentenalters geführt. Die Folgen seien heute erhöhte Armut, „um die Maximal-profitinteressen der Monopole zu erfüllen“.
Ein Appell reicht nicht aus
Leni Breymaier möge es vielleicht ehrlich meinen, sagt Maier, aber sie gehe nicht gegen die Ursache der Arbeitsplatzvernichtung vor. „Nur auf Kosten des Maximalprofits wird es möglich sein, Arbeitsplätze zu erhalten.“Mit einem Appell an den Mehrheitsaktionär der Paul Hartmann AG, die letzte Produktion in Heidenheim zu lassen, werde das nicht gehen. „Den Kapitalisten geht es nur um die Profitmaximierung, egal an welchem Standort.“Maier hält Breymaier vor, dass sie auf die Argumentation der Kapitalisten eingehe, wenn sie sage, dass die Arbeitsplätze „nur zu retten sind, wenn sie sich „rentieren“. Das heiße ja im Grunde, dass die Arbeiter zu teuer seien. „Damit stellt sich Leni Breymaier gegen die Arbeiterschaft.“
Für ein Streitgespräch mit Breymaier, so Roland Maier, stehe er jederzeit zur Verfügung.