Dickes Polster für die Folgejahre
Gemeindefinanzen Dank üppig sprudelnder Gewerbesteuer verbucht Steinheim ein finanziell erfolgreiches Haushaltsjahr 2016 und stellt bei Wasser und Abwasser Gebührensenkungen in Aussicht. Von Gerhard Stock
Gegen Ende einer zweistündigen Arbeitssitzung des Gemeinderates hellten sich am Dienstagabend die ernsten Mienen am Ratstisch deutlich auf. Kein Wunder, hatten Bürgermeister Olaf Bernauer und Kämmerer Holger Weise doch frohe Kunde parat: das Haushaltsjahr 2016 ist deutlich besser gelaufen als erwartet, die Kämmerei konnte über eine Million Euro mehr an Gewerbesteuer vereinnahmen, dank boomender Wirtschaft. Auch die Einkommenssteuer und die Vergnügungssteuer spülten spürbar mehr Geld in die Gemeindekasse, so dass die Jahresrechnung auf der Einnahmenseite ein Plus von insgesamt 0,77 Millionen Euro ergab.
Auf der anderen Seite musste mit 0,82 Millionen Euro auch viel Geld nicht wie geplant ausgegeben werden. Dies hauptsächlich deswegen, weil es bei der Grundschulsanierung und dem Mensaneubau Verzögerungen gab und weil bei den Geschäftsausgaben sowie bei der Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen „erhebliche Einsparungen“erzielt werden konnten.
Schulden weiter gesenkt
Mit dem unerwartet guten Rechnungsergebnis sehr zufrieden zeigte sich die Verwaltung. War es doch möglich, die Rücklage um knapp 0,7 Millionen Euro aufzustocken anstatt dieser, wie geplant, 1,8 Millionen Euro zu entnehmen. Zudem erübrigte sich eine vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von knapp 0,7 Millionen Euro . Und: die Schulden konnten weiter reduziert werden, und zwar auf 0,8 Millionen Euro (ohne Eigenbetriebe).
Satte 5,55 Millionen Euro umfasste somit zum Ende des Jahres 2016 die Rücklage der Gemeinde. Ein stattliches Polster für die Folgejahre mit dem, so riet der Kämmerer im Blick auf die anstehenden Vorhaben, „bewusst umgegangen werden sollte“. Zugriff auf die Rücklage und neue Kredite würden in den Jahren 2018 und 2019 folgen bzw. „nachgeholt“. Doch bei aller Freude über die positiven Zahlen bewahrte man sich am Ratstisch unter dem Motto „aufgeschoben ist nicht aufgehoben“einen klaren Blick für die Realitäten. Da die Projekte Mensaneubau und Grundschulsanierung mittlerweile Fahrt aufgenommen haben, werden die sich auch bei den Ausgaben kräftig bemerkbar machen, wenn auch verzögert.
Gut gewirtschaftet wurde 2016 auch im Bereich Abwasserbeseitigung. Wie Kämmerer Holger Weise bei der Vorstellung der Jahresrechnung für diesen Eigenbetrieb feststellte, konnte das Wirtschaftsjahr mit einem Gewinn in Höhe von knapp 30 000 Euro abgeschlossen werden. Da der Eigenbetrieb keinen Gewinn erzielen dürfe, sei dieser „ausgleichspflichtig“. Der gebührenrechtliche Überschuss werde mit der Abwassergebührenkalkulation 2018 festgesetzt. Was im Klartext bedeutet, dass sich die Verbraucher auf eine mehr oder weniger deutliche Senkung der Gebühren freuen dürfen.
Gleiches gilt für den Eigenbetrieb Wasserversorgung, für den sich im Wirtschaftsjahr 2016 ein Gewinn in Höhe von rund 8400 Euro ergab. Die Überschüsse aus den Vorjahren hinzugerechnet, steht nun ein „Gewinnvortrag“von knapp 41 000 Euro in den Büchern der Gemeinde. Dort soll er aber nicht bleiben, sondern im besten Fall vollumfänglich wieder an die Verbraucher zurückfließen, indem der Wasserzins gesenkt wird. Jedenfalls geht die Verwaltung davon aus, „dass dieser Gewinn in den Wirtschaftsjahren 2017 bzw. 2018 ausgeglichen werden kann“. Auch das hörte der Gemeinderat mit Wohlwollen.
Neue Finanzsoftware
Ausführlich beschäftigte sich das Gremium zudem mit der zum Jahresbeginn 2019 vorgesehenen Umstellung auf das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (Doppik), eine vom Gesetzgeber auferlegte Pflichtaufgabe. Wie von der Verwaltung vorgeschlagen fasste der Gemeinderat die notwendigen formellen Beschlüsse. Nicht zum ersten Mal war die Ratsrunde mit der vergleichsweise „trockenen“Materie konfrontiert und dankbar für ausführliche Erläuterungen der Fachleute, von den Bewertungseckpunkten über die Haushaltsstruktur bis zum Produktplan.
Nach ausgiebiger Diskussion inklusive kritischer Detailfragen stimmten die Ratsmitglieder auch der Umstellung der Gemeindeverwaltung auf eine neue Finanz- und Veranlagungssoftware zu. Aus Kostengründen und des „besseren“Services wegen will sich Steinheim vom kommunalen Rechenzentrum Kiru bzw. SAP abwenden und künftig der Stuttgarter Firma Dataplan anvertrauen, deren speziell auf Kommunen zugeschnittenes Produkt Finanzplus nutzen. Das auch vor dem Hintergrund, dass diese Software im Nachbarkreis Göppingen bereits weit verbreitet ist und auch im Kreis Heidenheim bereits in Heidenheim, Giengen, Herbrechtingen und Gerstetten verwendet wird.
Auch in den nächsten Jahren sollten Gemeinderat und Verwaltung eine vernünftige Ausgabenpolitik fortsetzen und festlegen, was Priorität hat. Holger Weise Kämmerer der Gemeinde Steinheim