Die Grünen haben’s eilig
Koalitionen Die Ökopartei beschließt Sondierungen für Jamaika und kritisiert den langen Selbstfindungsprozess der Union.
Viel Applaus für die „Wir packen‘s an“-rhetorik von Winfried Kretschmann, kaum Unterstützung für Jamaika-kritiker – beim kleinen Parteitag der Grünen wurde deutlich, dass sich die Ökopartei lieber heute als morgen ins Abenteuer Regieren stürzen möchte. Mit Schwarz und Gelb zu verhandeln sei „eine Lust, keine Bürde“, betonte Frontfrau Katrin Göring-eckardt. Die Ökopartei beschloss am Wochenende Sondierungsgespräche über eine Jamaika-koalition. Der 14-köpfigen Sondierungsgruppe gehören sowohl Realos als auch Vertreter des linken Parteiflügels an.
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann erinnerte daran, dass viele Grüne vor der Wahl gesagt hätten, ihnen fehle die Fantasie für eine solche Vierer-koalition. Fantasie werde aber gebraucht, sagte er und nannte als Beispiel das moderne Regietheater. Wenn die 21. Version der „Zauberflöte“spannender sei als alle anderen zuvor, dann bedeute das: „Auch aus alten Stoffen lässt sich mit Kreativität etwas Neues machen.“Koalitionsverhandlungen für Jamaika würden gewiss schwierig. „Aber wir sind dazu da, die Schwierigkeiten zu überwinden.“
Die Grünen zeigten sich bei ihrem Treffen so geschlossen wie selten, so wurde der Antrag zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen bei nur drei Enthaltungen angenommen. Unwidersprochen blieb die Aussage von Göring-eckardt, dass, wer Gespräche führe, am Ende „auch will, dass sie gelingen“.
Co-parteichef Cem Özdemir benannte die Forderungen nach mehr Klimaschutz, mehr Europa und mehr sozialer Gerechtigkeit als Themen, „bei denen es relevante Bewegung geben muss“. „Einfach wird‘s nicht“, warnte er und meinte, das sei so, als planten die in herzlicher Abneigung verbundenen fußballerischen Dauerrivalen Borussia Dortmund und Schalke 04 einen gemeinsamen Stadionbau.
Annalena Baerbock, Potsdamer Bundestagsabgeordnete und Mitglied in der Sondierungsgruppe, ist nun „vor allem neugierig darauf, ob bei den Verhandlungen etwas geht“. Wenn die Inhalte stimmen, sei jetzt der richtige Zeitpunkt, um Jamaika zu wagen. Denn: „Die Welt wartet nicht auf bessere Zeiten.“
Dauerthema unter den Parteitagsteilnehmern war das schleppende Tempo, mit dem die Union Sondierungen und mögliche Koalitionsgespräche angeht. So sprach Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) von einer möglichen Einigung „erst im Jahr 2018“. Vor allem über die CSU ist man verärgert, weil die, wie der grüne Parteilinke Jürgen Trittin den „Stuttgarter Nachrichten“sagte, bei ihrem Parteitag im November „vielleicht noch ihren Chef“abwählen werde. Gespräche seien dadurch schwer planbar. „Wir wissen dann gar nicht, mit wem wir verhandeln werden: Ist es Horst Seehofer oder Markus Söder?“