Anhaltende Uneinigkeit

Im Vereteidigungsbündnis nehmen die Zweifel an der Zuverlässigkeit des Partners Türkei zu.

Ankara. Die Türkei unterstützt die Luftangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Ziele in Syrien. Die Syrien-politik Ankaras hat zu Spannungen mit der Nato geführt. In Syrien arbeitet die Türkei enger mit Russland und dem Iran zusammen als mit den USA. Nato-generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte zwar Verständnis für die Militäroperation, mit der Präsident Erdogan in Nordsyrien gegen die Kurdenmilizen der YPG vorgeht; die Türkei habe dort „legitime Sicherheitsinteressen“. Doch gilt die türkische Invasion als völkerrechtlich zweifelhaft.

Für erhebliche Irritation im Bündnis und insbesondere in Washington sorgt Erdogan mit seiner Bestellung russischer S-400-luftabwehrsysteme. Die Raketen sind nicht kompatibel mit Nato-systemen. Im Bündnis gibt es die Sorge, dass russische Experten, die zur Installation und Wartung der S-400 in die Türkei kommen, dort Einblicke in die Sicherheitsarchitektur der Nato gewinnen könnten.

Eigentlich sollte das Nato-spitzentreffen, zu dessen Vorbereitung Stoltenberg in Ankara ist, in Istanbul stattfinden. Die Bundesregierung und einige andere Allianzpartner bestanden jedoch auf Brüssel als Konferenzort. Hintergrund waren die vor einem Jahr von Ankara verhängten Besuchsverbote bei den Bundeswehrsoldaten im südtürkischen Incirlik, aber auch die Blockadehaltung der Türkei, die systematisch die Zusammenarbeit der Nato mit den Eu-ländern und anderen Partnerstaaten behindert.

Die Türkei gilt in der Nato wegen solcher Reibereien seit langem als schwieriger Partner. Unter Erdogan sind jedoch grundsätzlich Zweifel an der Zukunft des Landes im Bündnis hinzugekommen.