Stoch: Über 15 Millionen Euro als Ausgleich

Der Spdfraktionschef im Landtag zeigt Unterstützung der Kreisgemeinden durch Bund und Land auf.

Landkreis. Dass die Gemeinden 2020 einen Ausgleich für ihre coronabedingt wegbrechenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer erhalten haben, führt der Heidenheimer Landtagsabgeordnete und Spd-spitzenmann Andreas Stoch auf Bundesfinanzminister Olaf Scholz zurück. Dieser habe mit einem energischen Schritt garantiert, dass rund 50 Prozent der Gewerbesteuerausfälle der Kommunen 2020 vom Bund übernommen werden. So habe Scholz auch die grün-schwarze Landesregierung unter Handlungsdruck gesetzt.

„Die Kompensationszahlungen von Bund und Land helfen auch den Gemeinden und Städten in unserem Landkreis ungemein“, so Stoch in einer Pressemitteilung. Insgesamt seien rund 15,145 Millionen Euro an die Kommunen im Kreis geflossen.

Erhalten haben: Heidenheim 5,553 Millionen Euro, Giengen 1,684 Millionen Euro, Königsbronn 1,613 Millionen Euro, Herbrechtingen 1,611 Millionen Euro, Gerstetten 1,071 Millionen Euro, Dischingen 981 129 Euro, Steinheim 673 962 Euro, Hermaringen 598 534 Euro, Nattheim 502 415 Euro, Sontheim/brenz 439 965 Euro, Niederstotzingen 417 393 Euro.

„Für die Jahre 2021 und 2022, die voraussichtlich auch schwierige Jahre werden, bleibt die Lage unklar“, so Stoch. Laut Verfassung sei die Unterstützung der Kommunen Ländersache. Ministerpräsident Kretschmann äußere sich aber nicht dazu, so Stoch. Er spiele über die Landtagswahl im März hinaus auf Zeit. Ein Aussitzen sei aber nicht hinnehmbar. Die Landesregierung müsse zugunsten der Kommunen handeln, so Stoch. dam