Flüchtlingsrat: Corona verschärft Probleme

Verein weist auf das Infektionsrisiko in Massenunterkünften und fehlende Technik für Online-kurse hin.

Stuttgart. Die Corona-krise hat die Lage der Asylsuchenden im Land aus Sicht des Flüchtlingsrats Baden-württemberg deutlich verschlechtert. Ausbrüche in Sammelunterkünften wie der Ellwanger Landeserstaufnahmestelle hätten bestätigt, „dass das System der Massenunterbringung nicht gut ist“, sagte der Geschäftsstellenleiter Seán Mcginley in Stuttgart. . In einigen Unterkünften wie der Landeserstaufnahmestelle hätten sich mehrere Menschen ein Zimmer geteilt, häufiger noch Bad und Sanitäranlagen. Selbst als Infektionen im Herbst auftauchten, hätten manche Behörden da erst überlegt, was zu tun sei. „Das war schlecht vorbereitet“, sagte er. „Die Leidtragenden sind die Menschen.“

Dem Innenministerium zufolge ist in den Erstaufnahmeeinrichtungen die Belegungsquote von rund 60 auf maximal 40 Prozent verringert worden, etwa indem neue Gebäude dafür in Betrieb genommen wurden. Zudem habe es viele Maßnahmen etwa mit Blick auf Abstand, Hygiene und Kontakte gegeben. Besonderen Schutz gebe es für Menschen aus Risikogruppen.

Mcginley kritisierte auch, dass Menschen ohne Rücksicht auf die Pandemie abgeschoben worden seien. Im Westbalkan etwa seien die Gesundheitsbehörden „vor dem Kollaps“gewesen.

Negative Tests als Bedingung

Laut Innenministerium wurden bis Ende November 1228 Menschen aus Baden-württemberg abgeschoben. Zum selben Stichtag 2019 waren es 2435. „Da einige Zielländer gerade zu Beginn der Pandemie die Rückübernahme der eigenen Staatsangehörigen verweigerten, mussten Abschiebungen oder Überstellungen in diese Staaten zunächst zurückgestellt werden“, erklärte ein Sprecher. Einige Zielländer hätten auch Angaben zum individuellen Covid-19-risiko der Betroffenen und/oder einen aktuellen negativen Corona-tests verlangt. „Dies stellt die Landesbehörden vor die Herausforderung, diese Informationen zeitnah und verlässlich zu beschaffen sowie eine Testung jedes einzelnen Rückzuführenden sicherzustellen.“

Die Corona-krise hat für die Flüchtlinge auch negative Folgen in den Bereichen Bildung und Arbeit.

Kinder und Jugendliche hätten häufig das Problem gehabt, dass sie oft weder über Wlan noch die nötige Hardware und oft auch keine ruhige Umgebung für den Unterricht zu Hause hätten, sagte Mcginley. Entsprechende Probleme hätten Online-deutschkurse bereitet. Und weil das Aufenthaltsrecht am Arbeitsplatz hänge, bekämen in den nächsten Monaten wohl auch all jene Probleme, die Corona-bedingt ihren Job verloren haben, prognostizierte der Leiter der Flüchtlingsrat-geschäftsstelle. „Das bereitet uns große Sorgen.“