Mehrwertsteuersenkung war ein Flop

Die Konjunktur wurde kaum belebt, urteilt das Ifo-institut.

Berlin. Die Senkung der Mehrwertsteuer im zweiten Halbjahr 2020 hat die Konjunktur kaum angekurbelt. Die Konsumausgaben stiegen dadurch um 6,3 Milliarden Euro, schätzt das Münchner Ifo-institut. Das wäre nur knapp ein Drittel der Steuerausfälle von etwa 20 Milliarden Euro. Es sei zu befürchten, „dass Kosten und Nutzen in einem eher ungünstigen Verhältnis

zueinander stehen“, sagte der Ifo-experte Andreas Peichl dem „Handelsblatt“.

Um die Konjunktur nach dem Corona-schock anzukurbeln, wurde der normale Mehrwertsteuer-satz vom 1. Juli bis zum 31. Dezember von 19 auf 16 Prozent gesenkt, der ermäßigte von 7 auf 5 Prozent. Nach einer Ifo-umfrage im Oktober und November tätigten aber nur zwei Prozent der 30 000 Befragten größere Anschaffungen, die sie ohne den Kaufanreiz nicht gemacht hätten. An erster Stelle standen Elektrogroßgeräte, gefolgt von größeren Bau- und Renovierungsarbeiten sowie dem Kauf von Möbeln.

Zu einem ähnlichen Ergebnis war auch eine Umfrage für die fünf Wirtschaftsweisen gekommen. Danach erwogen elf Prozent

der Befragten, für 2021 geplante Konsumausgaben vorzuziehen. Zudem sei die Senkung nur zum Teil an die Verbraucher weitergegeben worden. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte die Maßnahme verteidigt. Sie sei befristet worden, damit die Verbraucher größere Anschaffungen nicht wegen der Pandemie aufschieben.