Schmerzhaft, aber richtig

Ab dem 1. Januar wird auf Kuba nichts mehr so sein, wie es einmal war: Das Land wird mit Beginn des neuen Jahres eine seiner zwei Währungen abschaffen. Es gibt dann nur noch eine Währung mit dem Namen

Peso. Kubas sozialistischer Präsident Miguel Diaz-canel verspricht seinen Landsleuten, dass diese Vereinheitlichung bessere Bedingungen schaffen werde, um den Bürgern Kubas Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit zu garantieren.

Tatsächlich fürchtet der Ein-parteien-staat aber die Folgen der Währungsreform, denn diese könnten drastische Preissteigerungen und Arbeitslosigkeit sein. Und das führt meist zu Protesten, auch wenn diese in Kuba weitgehend unterdrückt werden. Kubas Wirtschaft ist von der Corona-pandemie besonders hart getroffen, da der auf Massentourismus setzende Inselstaat durch das Ausbleiben von Kreuzfahrt- und Charterflugtouristen hohe Einnahmeverluste zu verbuchen hat. Und ob diese Art des Tourismus angesichts der Klimadebatte nach Corona wieder zur alten Stärke zurückfindet, ist ebenfalls ungewiss.

Umso wichtiger ist es, jetzt die Weichen neu zu stellen. Kuba setzt auf mehr internen Wettbewerb, auch auf die Gefahr hin, dass unrentable Staatsbetriebe untergehen. Kurzfristig ist das schmerzhaft, langfristig aber sicher der erfolgversprechend.

Europa sollte Kuba auf dem Weg der marktwirtschaftlichen Öffnung unterstützen, dabei aber das Regime daran erinnern, dass demokratische Grundrechte wie die Gründung unabhängiger Parteien, freie unzensierte Kunst oder Versammlungsfreiheit unverzichtbare Elemente einer Öffnung sind.