Besserer Schutz vor Propaganda im Netz
Familienministerin Giffey warnt vor Beeinflussung Jugendlicher durch demokratiefeindliches Gedankengut.
Berlin. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) fordert mehr Schutz für Kinder und Jugendliche vor islamistischer Propaganda im Internet. „Verzerrte Weltbilder und demokratiefeindliches Gedankengut können gerade Jüngere beeinflussen und verstören“, sagte Giffey zum Ergebnis eines Berichts von „jugendschutz.net“, der am Montag veröffentlicht wurde. „jugendschutz.net“ist ein gemeinsames Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet.
Laut dem Bericht hat es 2019 fast 900 Verstöße gegen den gesetzlichen Rahmen gegeben. Am häufigsten wurden demnach Kennzeichen von Organisationen verwendet, die als verfassungswidrig eingestuft sind. Vor allem auf sozialen Plattformen wie Instagram oder Youtube würden demnach Kinder und Jugendliche mit beliebten Darstellungsformen gelockt. Terroranschläge wie in Hanau oder die Corona-pandemie würden von Islamisten instrumentalisiert, so „jugendschutz. net“. Auf Internetdienste komme daher eine besondere Verantwortung zu, unzulässige Inhalte schneller zu entfernen.
Die Entwicklungen im Netz stellen laut Giffey neue Ansprüche an den Jugendmedienschutz. Ein Regierungsentwurf für ein modernes Jugendschutzgesetz soll dazu beitragen, Kinder und Jugendliche besser zu schützen und Plattformanbietern helfen, die Regeln durchzusetzen.