Neue Schulden in Millionenhöhe
Bei einer Klausurtagung arbeitete sich der Dischinger Gemeinderat durch den Haushaltsplan für 2021. Wo muss investiert, wo kann verzichtet werden? Und wie viele neue Schulden wird es geben?
Dischingen. Sanierungen, Breitbandund Radwegausbau: Die Gemeinde muss zukünftig tief in die Tasche greifen.
Steigende Schülerzahlen, hohe Schulden bei den Eigenbetrieben und viele Fragezeichen: Im Rahmen einer Klausurtagung beschäftigten sich die Dischinger Gemeinderäte vergangene Woche mit dem Haushalt für das laufende Jahr. Gestartet wird im Kernhaushalt mit einem Schuldenstand von 1,66 Millionen Euro. Insgesamt 6,9 Millionen Euro sind vorgesehen unter anderem für die Sanierung der Dischinger Ortsmitte (335 600 Euro), für den Breitbandausbau (956 500 Euro) und den Radweg von Ballmertshofen bis zur bayerischen Grenze (rund eine Million Euro). Bürgermeister Alfons Jakl kann für 2021 trotz anhaltender Corona-pandemie keine schlechten Vorzeichen erkennen: „Dieses Jahr wird noch gut laufen. Aber für die Folgejahre gibt es viele Fragezeichen. Wie lange wird es noch Fördergelder geben?“Kämmerer Dirk Schabel, der das Zahlenwerk erläuterte, bewertete die Situation ähnlich. „Es bleibt abzuwarten, wie sich die wirtschaftliche Situation entwickelt. Wer eins und eins zusammenzählt, weiß, dass es Kürzungen geben wird.“
Diskussionen um den Bauhof
Wo können wir zusammenstreichen, müssen wir weitere Kredite aufnehmen? Mit dieser Fragestellung arbeitete sich das Gremium durch den Haushaltsplan. Viele Diskussionen gab es in Sachen Bauhof. Die Mitarbeiter hatten um die Anschaffung eines Mini-baggers (ca. 60 000 Euro), eines Asphaltverfugungsgeräts (8000 Euro), eines Mulchers (ca. 55 000 Euro) und eines Kamerasystems für den Winterdienst (ca. 3500 Euro) gebeten. Jochen Gerstlauer, Leiter des Bauhofs, stand dabei Rede und Antwort. Für welche Arbeiten und für wie viele Stunden wird ein Minibagger übers Jahr gebraucht? Macht es in Zeiten von Natur- und Artenschutz Sinn, einen neuen Mulcher anzuschaffen? Und warum können Ausbesserungsarbeiten auf Straßen und Wegen nicht weiterhin an externe Dienstleister vergeben werden? Anton Scherer, stellvertretender Bürgermeister von Dischingen, ärgerte sich über „diese Kauferei“. Er habe den Eindruck, dass Maschinen gekauft und dann nicht genutzt würden. Ziel solle es jedoch sein, die Kosten gering zu halten. Mit seiner Meinung war er nicht alleine. Der Gemeinderat beschloss, dass der in die Jahre gekommene Mulcher repariert und Asphaltverfugungen
auch weiterhin von Fremdfirmen ausgeführt werden sollen.
280 000 Euro für die Egauschule
Dass Dischingen eine steigende Schülerzahl zu verzeichnen hat, ist erfreulich, aber auch mit höheren Ausgaben verbunden. So ist allein bei der Schülerbeförderung ein Plus von 85 600 Euro zu erwarten, die Sportfahrten schlagen beispielsweise mit rund 40 000 Euro zu Buche. Insgesamt werden für die Egauschule im laufenden Jahr Ausgaben in Höhe von knapp 280 000 Euro veranschlagt. Auch für die Freiwilligen Feuerwehren steht Geld zur Verfügung, unter anderem für 14 Führerscheine, drei neue Atemschutzgeräte, die zentrale Atemschutzwerkstatt und den Container-anbau im Feuerwehrhaus Frickingen. Für Naturschutz und Landschaftspflege sind gut 145 000 Euro vorgesehen. Zu den größten Projekten zählt die Biotop-vernetzung (40 000 Euro).
Großes Sorgenkind sind freilich die beiden Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Bürgermeister Jakl: „In beiden Eigenbetrieben sind wir hoch verschuldet und es geht weiter in die Miese.“
Für den Eigenbetrieb Wasserversorgung wird im laufenden Jahr ein Ergebnis von 5068 Euro angenommen. Der Finanzhaushalt sieht dagegen Ausgaben in Höhe von 823 700 Euro und zu deren Finanzierung eine Kreditaufnahme in Höhe von 798 642 Euro vor. Unter anderem wird investiert in Dischingen (Erschließung Zwinkelweg / Eisbühl, 75 000 Euro) und in Demmingen (Eglinger Straße, 335 000 Euro).
Beim Eigenbetrieb Abwasserentsorgung wird im Ergebnishaushalt mit einer schwarzen Null gerechnet. Erträgen von gut 1,2 Millionen Euro stehen Aufwendungen im selben Umfang entgegen. Der Finanzhaushalt kommt mit 800 000 Euro weniger als im Vorjahr aus. Der Investitionsbedarf ist mit knapp 2,2 Millionen Euro dennoch enorm. Große Summen werden gebraucht unter anderem für Kanalsanierungen in Dischingen (Am Baumwolf, 349 000 Euro) und Demmingen (Eglinger Straße, 239 000 Euro) sowie die Erschließung des Baugebiet Hinter dem Schlossgarten (westlicher Teil, 165 000 Euro) in Dunstelkingen. Mehr als 930 000 Euro sollen mit einer Kreditaufnahme abgedeckt werden.
13,3 Millionen Euro Schulden
Ende vergangenen Jahres lag die Verschuldung der Gemeinde Dischingen insgesamt bei knapp acht Millionen Euro oder rund 1400 Euro pro Einwohner. In den kommenden Jahren geht es mit großen Schritten weiter in die roten Zahlen. Heuer werden gut 9,4 Millionen Euro Schulden angenommen. Bis 2024 werden es mindestens 13,3 Millionen Euro sein.