Fehlt den Schloss-arkaden bald ein Mieter?

Das Bekleidungsgeschäft K&L Ruppert hat einen Räumungsverkauf gestartet. Nach eigenen Angaben verhandle man aber noch mit den Schloss-arkaden über die Verlängerung des Mietvertrags.

Es gibt im Augenblick wirklich angenehmere Positionen als die des Heidenheimer Stadtkämmerers Guido Ochs. Denn er muss gerade versuchen, den Schaden zu ermitteln, der der Stadt durch eine Geldanlage entstehen könnte. Im schlimmsten Fall sind drei Millionen Euro weg und das mitten in der Corona-krise mit den damit verbundenen großen Unsicherheiten bei den künftigen Steuereinnahmen.

Das ist ärgerlich, gerade weil dieser Verlust zu Einsparungen an anderen Stellen führen könnte. Dennoch lassen sich der Verwaltung und der Lokalpolitik in diesem Fall nur begrenzt Vorwürfe machen. Denn eines steht fest, gezockt hat von den Verantwortlichen niemand mit den anvertrauten Steuergeldern. Während sich noch vor einigen Jahren etliche Kommunen mit hochspekulativen Wertanlagen vergaloppierten und immense Verluste realisieren mussten, ist es dieses Mal anders. Denn die Stadt hat sich an die Empfehlungen von kommunalen Verbänden, wie beispielsweise dem Bayerischen Kommunalen Prüfverband gehalten, die die Greensill Bank noch bis vergangene Woche als grundsolides und seriöses Geldhaus einstuften. Um es ganz klar zu sagen, es ist die Aufgabe einer Kommune, das ihr anvertraute Geld sicher anzulegen. Unsere Erwartung als Steuerzahler ist es aber auch, dass diese Mittel zumindest eine kleine Rendite abwerfen und nicht durch Minuszinsen an Wert verlieren.

Das wird in der seit Jahren andauernden Niedrigzinsphase immer schwieriger. Weil bei größeren Summen viele lokale Banken mit Strafzinsen drohen, führt die Suche nach einer halbwegs attraktiven Geldanlage zu immer ferneren Adressen, wie in diesem Fall nach Bremen. Eine sichere Kontrolle wird dadurch selbst bei inländischen Finanzinstituten immer schwieriger.

Eine berechtigte Frage bleibt jedoch, ob eine Geldanlage bei einem Kreditinstitut notwendig ist, das bis vergangene Woche kaum jemand kannte und dessen Bonitäts-rating bereits im Dezember 2020 gesenkt wurde. Dass inzwischen die Staatsanwaltschaft gegen die Bank ermittelt und der Verdacht auf Bilanzbetrug besteht, kann man der Verwaltung in Heidenheim allerdings nicht anlasten. Es sei denn, man verlangt von ihr Fähigkeiten, die es anscheinend nicht einmal bei der Finanzaufsicht Bafin gibt. Diese wurde wie schon beim Wirecard-skandal, wieder einmal viel zu spät aktiv. Schon Monate vor der Schließung der Bank gab es Hinweise auf Unregelmäßigkeiten in den Bilanzen.

Zu Recht sieht Oberbürgermeister Bernhard Ilg die Arbeit dieser Behörde kritisch. Wozu haben wir denn in Deutschland ein dichtes Netz von Prüfungsinstitutionen, wenn diese wie zuletzt wiederholt im Finanzsektor nicht in der Lage sind, vernünftig zu kooperieren und rechtzeitig die richtigen Schlüsse zu ziehen?

Auch wenn in Heidenheim nicht mit Steuergeldern spekuliert wurde, so schmerzt doch der drohende Verlust von drei Millionen Euro. Dabei ist es nur ein kleiner Trost, dass diese Summe nur ein geringer Teil des aktuellen Anlagebetrages von 70 Millionen Euro ist. Zu Gute halten kann man der Stadt jedoch, dass sie die Grundregeln der Geldanlage beachtet hat und ihre Mittel auf verschiedene Banken und Anlagen verteilt. Dadurch trifft es das Rathaus nicht so hart, wie beispielsweise das nordrhein-westfälische Monheim. Die Gemeinde muss im schlimmsten Fall fast 40 Millionen Euro abschreiben.

Auch wenn sich die Schadenshöhe für die Stadt aktuell noch nicht beziffern lässt, muss nun auch in Heidenheim die eigene Anlagepolitik noch einmal deutlich hinterfragt werden. Nach dieser schlechten Erfahrung muss sie konservativer werden, vermutlich dann auch mit einem negativen Ergebnis bei den Zinseinnahmen. Entsprechende Weichen hat das Rathaus bereits gestellt. Doch selbst dann werden sich Risiken nicht komplett ausschließen lassen. Denn selbst bei einer Bausparkasse wären die Anlagen im Falle einer Insolvenz nicht sicher.

Die größte Baustelle befindet sich aber in Bonn und Frankfurt, denn dort sitzt die Bafin. Nach den Skandalen um Wirecard und die Greensill Bank stellen sich einmal mehr die Fragen, was bei unserer Finanzaufsicht falsch läuft, warum ein möglicherweise jahrelanger Bilanzbetrug nicht auffällt und ob dieser Bereich nicht einer grundlegenden Neuordnung bedarf.

Thomas.zeller@hz.de