Notbremse statt Ruhetage

Minister Spahn appelliert an Länder und Kommunen, bei hohen Infektionsraten Öffnungen wieder rückgängig zu machen.

Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat für die kommenden Wochen vor Infektionszahlen „wie im Winter“gewarnt. „Wir laufen Gefahr, dass das Gesundheitssystem im April an seine Grenzen kommt“, sagte er am Freitag in Berlin. Es gehe nun darum, dass die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Notbremse zur Senkung der Ansteckungsraten mit den Coronavirus „konsequent umgesetzt“werde. Außerdem bat er die Bürger, sich über Ostern mit privaten Treffen zurückzuhalten.

Spahn äußerte zwar Verständnis für Wünsche nach mehr Lockerungen. Bei der Bekämpfung der Pandemie befinde man sich im letzten Drittel eines Marathonlaufs, wo „jeder Schritt zur Tortur“werde, sagte er. Dennoch müsse man jetzt alles dafür tun, um die gefährliche britische Corona-variante in den Griff zu bekommen.

Alle könnten dazu einen Beitrag leisten, betonte Spahn. „Staatliche Maßnahmen allein lösen das Problem nicht. Aber wir selbst können den Unterschied machen.“Damit spielte er auf die zwei zusätzlichen Ruhetage über Ostern an, die von Bund und Ländern vereinbart waren, der Beschluss dazu aber wieder verworfen wurde.

Bremen geht voran

Die Notbremse zur Senkung der Infektionsraten sieht vor, Öffnungen zurückzunehmen, wenn die Sieben-tage-inzidenz in einer Region oder in einem Bundesland an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt. Bundesweit stieg dieser Wert nach Angaben des Robert-koch-instituts am Freitag auf mehr als 119,1, gegenüber 113,3 am Tag zuvor. Der Höchststand war am 22. Dezember vergangenen Jahres mit 197,6 gemeldet worden.

Bremen hat die Notbremse bereits gezogen. Das sogenannte Terminshopping werde ausgesetzt, und die erst vor Kurzem geöffneten Museen müssten wieder schließen, sagt der Bürgermeister der Hansestadt, Andreas Bovenschulte (SPD). In Bremen war der Wert zuvor auf mehr als 103 gestiegen. Nordrhein-westfalen mit seinem Inzidenzwert von aktuell 121,6 will zwar ebenfalls zur Notbremse greifen. Diese soll laut Landesregierung jedoch nicht landesweit gelten, sondern nur für Kommunen, die jenseits der 100 liegen.

Das Meinungsbild in der Bevölkerung zu den Corona-maßnahmen bleibt uneinheitlich. Laut einer Umfrage für das Zdf-politbarometer hat der Anteil derjenigen, die sich härtere Maßnahmen wünschen, von im Februar 18 Prozent auf jetzt 36 Prozent zugenommen. Zugleich halten 26 Prozent die Maßnahmen für übertrieben. Im Februar waren es drei Prozentpunkte weniger. Bei „gerade richtig“fiel der Wert von 55 auf 31 Prozent. Der Oster-lockdown wäre vergleichsweise unpopulär gewesen. Nur 41 Prozent hätten ihn gut gefunden, 54 Prozent lehnen eine solche Maßnahme ab.